Fahrplan für die Zukunft Russlands: Konzeption zur Freilassung und Rehabilitierung der politischen Gefangenen

Seit Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 haben laut Schätzungen mehr als eine Million Menschen den diktatorischen Verhältnissen in ihrer russischen Heimat den Rücken gekehrt und leben nun im Ausland. Ließen es die Umstände zu, würden jedoch viele von ihnen schnellstmöglich nach Russland zurückkehren. 

Autoritäre Regime können plötzlich zusammenbrechen. Darauf wollen die zivilgesellschaftlichen Mitglieder der noch jungen Plattform „By the first Flight“ (gegründet vom Projekt „Kovcheg“/“Die Arche“) vorbereitet sein - und laden engagierte Jurist*innen, Menschenrechtler*innen, Journalist*innen und andere Aktivist*innen zur Erarbeitung konkreter Reformschritte für diesen Tag X ein. 

Ein erstes Projekt –  der sogenannte Fahrplan zur Freilassung und Rehabilitierung politischer Gefangener – wird nun von den Autor*innen in Berlin vorgestellt. Er wurde von einer Gruppe führender russischer Menschenrechtsaktivist*innen entwickelt und ist der erste seiner Art.

Was sind die Kriterien für die Anerkennung einer Person als politischer Gefangener? Wie sollten Expert*innen mit Gesetzesartikeln umgehen, die sowohl zur Bestrafung echter Verbrechen als auch zur politischen Verfolgung von Gegnern eingesetzt werden? Welche Maßnahmen sollten in Bezug auf ukrainische Bürger*innen ergriffen werden, die in ihrem eigenen Land eine Strafe verbüßt haben, aber aus den besetzten Gebieten nach Russland verschleppt wurden? Wie kann das Verfahren zur Rehabilitierung und Wiederherstellung der Rechte von politischen Häftlingen aussehen?

Über diese und andere Fragen werden wir mit unseren Gäste diskutieren.

Mit:

• Sergey Davidis, Leiter des Projekts "Unterstützung für politische Gefangene“. Memorial
• Oleg Kozlovsky, Menschenrechtler
• Maria Chaschilova, Juristin und Menschenrechtlerin
• Denis Shedov, Jurist und Vorstand des "Zentrums für den Schutz der Menschenrechte Memorial"

Moderatorin: Anastasia Burakova, Menschenrechtlerin, Gründerin des Projekts „Kovcheg“ („Die Arche“) 

Weitere Gäste:

• Andrei Pivovarov und N.N., beide unter den im Gefangenenaustausch vom August 2024 freigekommenen politischen Gefangenen

Information: 
Nina Happe
Referat Ost- und Südosteuropa
E happe@boell.de

Ihre Teilnahme an der Veranstaltung:

» Teilnahme vor Ort
im Konferenzzentrum der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

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