filistina 2010 | Die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland im Nahost-Konflikt | Diskussion

Die anhaltende Besatzung in den palästinensischen Gebieten und die forcierte Siedlungspolitik Israels sind wesentliche Ursachen des permanenten Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Weder das sog. Nahost-Quartett noch die neuen Initiativen der Obama-Regierung konnten einen Friedensprozess in Gang setzen. Die EU will sich in Zukunft stärker engagieren, und es wird entscheidend sein, welche Rolle dabei die Bundesrepublik Deutschland spielen wird. Bekanntlich pflegt sie besondere Beziehungen zu Israel, finanziert aber andererseits auch an erster Stelle im Rahmen der EU-Zahlungen die palästinensische Autonomiebehörde.

Teilnehmer der Diskussion:

Matthias Miersch, Mitglied des Bundestages seit 2005, besuchte 2009 mit einer Bundestagsdelegation die besetzten Gebiete und erlebte in Hebron eine Konfrontation der Siedler mit Palästinensern.
Marcel Pott hat als ARD-Nahost-Korrespondent und Berichterstatter der Libanon-Invasion von 1982 im Nahen Osten intensive Erfahrungen gemacht. Als Autor “Der Westen in der islamischen Falle” und “Allahs falsche Propheten” beschäftigt er sich auch mit den Auswirkungen der Islamischen Revolution im Iran für die gesamte arabische bzw. islamische Welt.
Joachim Hörster (MdB) Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages (angefragt).