G8 in Heiligendamm – Gipfel der Repression

Rückblicke, Einschätzungen und Folgen der Geschehnisse, mit der Anwältin Britta Eder (Republikanischer AnwältInnen Verein [RAV] und Legal Team vor Ort) Vor fast einem Jahr hat der G8-Gipfel in Heiligendamm bei Rostock stattgefunden: Eine Woche lang Proteste mit internationaler Beteiligung in Rostock, geschätzte 100.000 DemonstrantInnen und ein aufgerüsteter Sicherheitsapparat, der schon im Vorfeld deutlich machte, dass Freiheitsrechte und deren Wahrnehmung nur eine marginale Rolle spielen würden.

Razzien und Kriminalisierung von GipfelgegnerInnen im Vorfeld, Bau eines 13 km langen Zauns, gezielte Desinformationspolitik der Polizei, Einschränkung des Demonstrationsrechts stehen beispielhaft für den „größten Polizeieinsatz aller Zeiten in Deutschland. Lange vorher hatten sich Anwälte und Anwältinnen des RAV zusammengesetzt, um zusammen mit EA Strukturen ein Legal Team zu organisieren. Die RA Britta Eder wird über die Erfahrungen und die Behinderungen der Arbeit durch die Polizei wie z.B. die Verweigerung von Zugang zu den MandantInnen berichten. Noch immer müssen sich viele Aktivisten und Aktivistinnen mit den Folgen herumschlagen. Eine Person aus der Anti-G8-Soligruppe Hannover ist an einer Sammelklage gegen eine Masseningewahrsamnahme beteiligt. Die Anti-G8- Soligruppe Hannover wird im Rahmen ihrer Vorstellung auf dieses Beispiel polizeilicher Willkür eingehen.