Gibt es einen gerechten Krieg?

Legitimität und Wirksamkeit von Militäreinsätzen zum Schutz von Menschenrechten.
Seit dem Völkermord in Ruanda und dem Massaker von Sebrenica diskutiert die Völkergemeinschaft in der UNO über die Responsibility to Protect (R2P) – ein Rechtsinstitut, das helfen soll, den Spannungsbogen zwischen staatlicher Souveränität und internationaler Verantwortung bei schwersten Menschenrechts- verletzungen aufzulösen. Nach der R2P ist ein Staat erstens verpflichtet, seine Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischen Säuberungen zu schützen. Zweitens ist die internationale Gemeinschaft verpflichtet, Staaten grundsätzlich bei der Wahrnehmung ihrer Schutzverantwortung zu unterstützen, also nicht erst dann tätig zu werden, wenn ein Staat bereits dabei versagt. Auch wenn die militärische Option im Rahmen dieser Schutzpflicht nur eine von vielen und vor allem die letzte Option ist, macht gerade der Militäreinsatz den Konflikt besonders deutlich. Wie der NATO -Einsatz in Libyen vor diesem Hintergrund zu bewerten ist, bleibt hoch umstritten. Wir wollen aber nicht nur über die Legitimität von Militäreinsätzen, sondern auch über deren tatsächliche Möglichkeiten und Grenzen beim Schutz von Menschenleben diskutieren. Die Frage der Wirksamkeit eines Einsatzes wollen wir verbinden mit der Frage nach der völkerrechtlichen Zulässigkeit.