Globale Soziale Rechte

Soziale Rechte gelten für alle, unabhängig von Geschlecht, Staatsbürgerschaft und Erwerbstätigkeit (unabhängig heißt hier u.a.: sie gelten für alle, auch unabhängig davon, an welchem Ort sie leben); sie sind als Bedingungen zu denken, um das eigene Leben würdevoll zu bestehen und als menschenrechtliche und demokratiepraktische Voraussetzung an der Gestaltung der Gesellschaft und ihrer Zukunft umfassend teilzuhaben (d.h. es geht damit auch nicht um eine Stellvertreterpolitik, sondern darum, über Bedingungen einer Politik von unten nachzudenken); sie nehmen Bezug auf Wünsche und Bedürfnisse nach einem befriedigenden Leben, statt lediglich Reproduktion für und in kapitalistischen Verhältnissen zu leisten; sie sind nicht abstrakt und für immer und überall gleichermaßen einzulösen, sondern ihre konkrete Ausgestaltung ist Ergebnis sozialer Kämpfe und politisch-gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse. Es geht um neue Formen von Vergesellschaftung und nicht einfach um individuelle oder subkulturelle Selbstbestimmungsmomente. Diese können an konkrete soziale Kämpfe anknüpfen, nehmen diese auf, artikulieren sie aber in einem größeren Rahmen. Corinna Genschel ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Potsdam, arbeitet beim Komitee für Demokratie und Grundrechte sowie bei der Initiative für ein Sozialforum Berlin, Wiss. Mitarbeiterin der Fraktion „Die Linke.PDS“