- Donnerstag, 04. November 2010 19.00 In meinem Kalender speichern
Grüne mit neuer Größe … Wandel im Parteiensystem oder Popularitätsblase?
Brigitte Pothmer, MdB, B90/DIE GRÜNEN im Gespräch mit:
Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur und Leiter des Politikressorts der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ und
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Ein Auf und Ab der Umfragen in den Stimmungsbarometern der Politik gab es schon immer. Aber was sich in den letzten Monaten abzeichnet, könnte zu etwas ganz und gar Neuem führen: die CDU dümpelt bei 30 Prozent, die FDP entwickelt sich zur Splitterpartei und in tollkühnen Prognosen wird die SPD sogar von den Grünen überholt. Würde sich dieser Trend stabilisieren, hätten wir es mit nicht weniger als einer Machtverschiebung in der deutschen Parteienlandschaft zu tun. Die schlechte Verfassung der Regierungsparteien könnte die Quittung für das Steuerfiasko, die verpatzte Gesundheitsreform, die AKW-Laufzeitverlängerung und die undurchsichtige Hartz-Regelsatzreform sein. Ob damit aber auch der Höhenflug der Grünen zu erklären ist – darüber scheiden sich die Geister. So konkret wie von einigen die neu belebte Massenbewegung gegen Atom als Ursache ausgemacht wird, so diffus sehen andere in der Partei einen politischen Sehnsuchtsort, einen Hoffnungsschimmer auf mehr Ökologie, mehr Solidarität und mehr Demokratie.
Ein Auf und Ab der Umfragen in den Stimmungsbarometern der Politik gab es schon immer. Aber was sich in den letzten Monaten abzeichnet, könnte zu etwas ganz und gar Neuem führen: die CDU dümpelt bei 30 Prozent, die FDP entwickelt sich zur Splitterpartei und in tollkühnen Prognosen wird die SPD sogar von den Grünen überholt. Würde sich dieser Trend stabilisieren, hätten wir es mit nicht weniger als einer Machtverschiebung in der deutschen Parteienlandschaft zu tun. Die schlechte Verfassung der Regierungsparteien könnte die Quittung für das Steuerfiasko, die verpatzte Gesundheitsreform, die AKW-Laufzeitverlängerung und die undurchsichtige Hartz-Regelsatzreform sein. Ob damit aber auch der Höhenflug der Grünen zu erklären ist – darüber scheiden sich die Geister. So konkret wie von einigen die neu belebte Massenbewegung gegen Atom als Ursache ausgemacht wird, so diffus sehen andere in der Partei einen politischen Sehnsuchtsort, einen Hoffnungsschimmer auf mehr Ökologie, mehr Solidarität und mehr Demokratie.
- Wer soll, wer kann und wer wird in Zukunft regieren?
- Welche Partei oder welche Koalition wäre programmatisch und personell gewappnet, das Land aus der ökonomischen und ökologischen Sackgasse zu führen?
- Sind die Grünen endgültig auf dem Weg zur Macht oder
- haben wir es lediglich mit einer „Popularitätsblase“ zu tun?
- Veranstalter*in
- Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen