Grüner Salon #27: Mitreden, mitstimmen – mitentscheiden!

Gäste:
Karoline Linnert (GRÜNE, Bürgermeisterin Bremen),
Kai Voet van Vormizeele (CDU, MdHB, Hamburg),
Manfred Brandt (Mehr Demokratie e.V.)
 
Moderation:
Sigrid Meißner (Journalistin)
 
Kultur: Film über den Omnibus für Direkte Demokratie (1992)

Jetzt ist es soweit: Von Mitte September bis Mitte Oktober läuft der Volksentscheid, bei dem die Hamburgerinnen und Hamburger über die Verbindlichkeit von Volksentscheiden abstimmen. Bisher war es so, dass Volksentscheide von der Hamburger Regierung ignoriert werden konnten, wie beim Verkauf der Krankenhäuser und der Änderung des Wahlrechts geschehen.

Ein neuer Anlauf, der noch einmal die Frage aufwirft, wie Direkte Demokratie gestaltet werden kann, wie verbindlich Volksentscheide sein sollten und wo die Grenzen Direkter Demokratie liegen. Diskutieren Sie mit: Wieviel Demokratie trauen wir uns zu?