Grundeinkommen in ganz Europa!? Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen: Ergebnis - Analyse – Zukunftsperspektiven

Im Januar 2013 wurde die Europäische Bürgerinitiative “Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) - Erforschung eines Weges zu emanzipatorischen sozialstaatlichen Rahmenbedingungen in der EU“ auf den Weg gebracht. Die Initiative wurde von Bürger_Innen aus 15 EU Mitgliedstaaten initiiert. Das langfristige Ziel des Netzwerks UBIE (Unconditional Basic Income Europe) besteht darin, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens, gemäß den Vorgaben der EU-Verträge, als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilhabe durch die Einführung eines BGE zu stärken.

Die Initiative erreichte innerhalb eines Jahres knapp 300 000 Stimmen. 1000 000 Stimmen wären für den Erfolg nötig gewesen. Damit scheiterte die Initiative. In Deutschland und Österreich kamen weniger Stimmen zusammen als erwartet, einige osteuropäische Länder erreichten dagegen eine sehr hohen Grad an Zustimmung. Im Laufe des Abends wollen wie die Ergebnisse der EBI diskutieren und analysieren.

Folgende Fragen werden uns beschäftigen:

•    Woran lag der geringe Erfolg der EBI Grundeinkommen?

•    Welche Stolpersteine und Hindernisse gibt es auf dem Weg zu einer erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative?

•    Werden die Maßstäbe für den Erfolg einer Europäischen Bürgerinitiative von Seiten der EU generell zu hoch angesetzt?

•    Wie kommt es, dass in Ländern in denen die Grundeinkommensbewegung noch recht jung ist, das Quorum erreicht wurde? z.B. in Bulgarien, Ungarn, Belgien u.a.

•    Warum wurde ausgerechnet in Deutschland und Österreich das Quorum nicht erreicht?

•    Was ist nötig, damit eine Europäische Bürgerinitiative ihr Ziel erreicht?

•    Taugt die EBI als Instrument zu mehr demokratische Teilhabe innerhalb der EU?

Zum Abschluss wollen wir der Frage nachgehen, wie es mit der Grundeinkommensbewegung in Europa weitergehen wird.

Mit:
Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland

Klaus Sambor, Attac Österreich Inhaltsgruppe Grundeinkommen

beide Referenten sind Mitinitiatoren der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen

Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin