Im Namen der Anklage

Ein Vortrag von Fatou Bensouda (Chefanklägerin des IStGH, Den Haag)

Diskussion moderiert von
Andrea Böhm (Politische Journalistin, DIE ZEIT)

Als am 1. Juli 2002 das Rom Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Kraft trat, richteten sich enorme Hoffnungen auf dieses Gericht. Der Strafgerichtshof soll weltweit den Kampf gegen Straflosigkeit anführen, Hauptverantwortliche für Verbrechen wie Genozid oder ethnische Vertreibung zur Rechenschaft ziehen und Abschreckung erzeugen. In den ersten zehn Jahren seines Bestehens hat der IStGH wichtige Fortschritte gemacht aber auch Rückschläge einstecken müssen. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob und wie der Gerichtshof seine Rolle als führende Institution einer universellen Strafjustiz konsolidieren kann.

Mehr als je zuvor richten sich Erwartungen auf eine Person: Fatou Bensouda, seit Juni 2012 Chefin der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs. Ihre Ernennung fand breite Zustimmung. Und ihr wird zugetraut, die sensiblen Arbeitsinhalte des Gerichtshofs erfolgreich in der internationalen Öffentlichkeit zu vertreten. Auch hat Bensouda klare eigene Prioritäten benannt: unter anderem die konsequentere strafrechtliche Verfolgung sexueller und geschlechterbezogener Verbrechen.

Doch ihr Amt ist kein leichtes, denn die Praxis des IStGH wirft schwierige Fragen auf: So die nach negativen Wirkungen eines Eingreifens des Haager Gerichts auf andere Initiativen, wie Friedensverhandlungen oder nationale Reformanstrengungen. Auch der Ermittlungsfokus des Gerichtshofes auf den afrikanischen Kontinent hat zu heftigen Diskussionen geführt. Die größte Herausforderung ist jedoch zweifelsohne die politische und finanzielle Unterstützung.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat die IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda eingeladen, eine Zwischenbilanz der ersten zehn Jahre der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof zu ziehen und Herausforderungen und Optionen für die Zukunft zu diskutieren.