Interkulturalität und Politik #5: Identität im Konflikt

„Die Sprache im Miteinander muss Deutsch sein, das Schlachten in der Wohnküche oder in unserem Land, ungewohnte Vorstellungen zur Müllentsorgung gehören nicht zu unserer Hausordnung.“ So die Spielregeln der Einwanderungsgesellschaft nach der Vorstellung von Roland Koch im Wahlprogramm 2008. Menschenrechte sind aber auf die Freisetzung von Pluralismus - auch eines kulturellen Pluralismus - angelegt, mit dem Recht auf Selbstbestimmung. Stehen also solche politische Forderungen in Konflikt mit den Menschenrechten und Grundrechten, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie vielfältiger bürgerlicher und politischer Rechte im Übereinkommen zur Abschaffung aller Formen von Diskriminierung verankert sind? KritikerInnen des Multikulturalismus sehen allerdings auch im Konzept der kulturellen Vielfalt die Ursache für Fortbestehen undemokratischer Strukturen in Teilen von Migranten-Communities. Sind in der multikulturellen Realität daher Konflikte zwischen Menschenrechten, Politik der kulturellen Vielfalt sowie individuellen Grundrechten tatsächlich unvermeidbar? Müsste man eine Politik kultureller Assimilation forcieren, um Menschenrechte und Selbstbestimmung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft kompromisslos umzusetzen?

Mit:
Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, Deutsches Institut für Menschenrechte
Bilkay Öney, Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
Kurt Wansner, MdA, Fraktionsvorstand der Berliner CDU, Berlin
Burhan Kesici, Islamische Föderation in Berlin