Israel nach den Wahlen

Podiumsdiskussion mit:
Yossi Beilin, ehemaliger stellvertretender Außenminister und Justizminister Israels, Mitinitiator der „Genfer Initiative“, Tel Aviv
Dahlia Scheindlin, Internationale Meinungsforscherin, Analystin und Publizistin, Tel Aviv
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation:
Marc Berthold, Leiter des Israel-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv


Der befürchtete Rechtsruck ist nach den israelischen Parlamentswahlen im Januar ausgeblieben. Netanjahus und Liebermans Wahlbündnis Likud-Beiteinu hat an Stimmen eingebüßt und auch die rechtsgerichtete Partei „Jüdisches Haus“ hat schlechter abgeschnitten als vorhergesagt. Die große Überraschungssiegerin ist mit 19 Sitzen die neue Partei des Journalisten Yair Lapid, der Kandidat der Mitte. Lapid wird voraussichtlich die Richtung der nächsten israelischen Regierung mitbestimmen.

Die Sozialproteste des Sommers 2011 haben ihre Spuren hinterlassen. Die Israelis haben eine Knesset gewählt, die im Durchschnitt deutlich jünger ist, die über 50 neue Abgeordnete zählt, von denen die wenigsten eine militärische Laufbahn hinter sich haben, und die mit 27 weiblichen Abgeordneten den historisch höchsten Anteil von Frauen haben wird. Stav Shaffir, eine der führenden Vertreterinnen der Sozialprotestbewegung, zieht für die gestärkte Arbeitspartei als jüngste Abgeordnete in die Knesset ein. Die Friedenspartei Meretz konnte ihre Sitze von drei auf sechs verdoppeln.

Die internationale Gemeinschaft hat erleichtert auf den Ausgang der Wahlen reagiert. Die neue politische Konstellation bietet Chancen für die israelische Innenpolitik und auch für neue Bewegung im Nahostkonflikt.

Was sagt das Wahlergebnis über die israelische Gesellschaft aus? Welche Themen werden die Tagesordnung der nächsten israelischen Regierung dominieren? Wie steht es um die Chancen für Fortschritte in Richtung Zwei-Staaten-Lösung? Was sollten die deutsche und europäische Außenpolitik nun unternehmen?