Jour Fixe: Gelingt Thailand die Rückkehr zur stabilen Demokratie?

Im November vergangenen Jahres hielten thailändische Demonstranten den internationalen Flughafen in Bangkok für mehrere Tage besetzt und die Welt in Atem. Die sogenannten `gelben Hemden`, Unterstützer der People,s Alliance for Democracy (PAD), protestierten gegen den damaligen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat und forderten seinen Rücktritt. Somchai galt als Marionette des 2006 vom Militär gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinanwatra. Im Zuge der Blockade trat auch die regierungstreue Gegenbewegung der «roten Hemden» zur Stützung Somchais erneut zusammen. Der von allen Thais verehrte thailändische König Bhumipol schweigt bis heute hartnäckig und verweigert so die von ihm erwartete Rolle eines Schlichters. Der für Dezember im Norden Thailands geplante ASEAN-Gipfel musste kurzfristig vom Gastgeber Thailand abgesagt werden.

Ausgerechnet der Oberste Gerichtshof Thailands zwang die Regierung Anfang Dezember zum Rücktritt. Die Blockade der PAD wurde umgehend und einvernehmlich beendet, die Krise schien gelöst. Der auserkorene Nachfolger Abhisit Vejjajiva, der dritte Ministerpräsident in nur vier Monaten, konnte eine knappe Mehrheit im Parlament zusammenbringen. Doch schon bei seinem Amtsantritt zeigten Proteste der `roten Hemden`, dass der Konflikt um die politische Macht in Thailand nicht nur eine Regierungskrise ist, sondern auf eine tiefer greifende Krise der thailändischen Demokratie hindeutet. Die thailändische Gesellschaft ist tief gespalten.

So sehr die friedliche Beilegung der weltweit beobachteten Proteste auch beruhigte, so undurchsichtig und komplex erscheinen die Hintergründe des Konflikts, der nun zwar vorübergehend aus den Schlagzeilen verschwunden, aber keineswegs gelöst ist.

Gemeinsam mit unseren internationalen Gästen wollen wir die Hintergründe der politischen Krise beleuchten und die regionale Dimension einbeziehen: Welche Auswirkungen hat die politische Schwächung Thailands für Südostasien – auch vor dem Hintergrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise?
 
Wir fragen: 
  
Wie ist die gegenwärtige Situation in Thailand? Wie stabil ist die neue Regierung? 
Was sind die gesellschaftlichen Hintergründe für die Spannungen? 
Wie demokratisch ist die `gelbe Volksallianz für Demokratie`? 
Welche sind die wichtigsten Akteure unter den derzeit gegebenen, politischen Machtverhältnissen? 
Wie kann ein Dialog zwischen den politischen Lagern im Vorfeld der baldigen Wahlen erfolgreich geführt werden? 
Welche Rolle spielen Meinungs- und Pressefreiheit sowie zivilgesellschaftliche Teilhabe? 
Welche Auswirkungen haben die Turbulenzen auf die Nachbarländer und die Region? 

Unsere Gäste: 
Professor Kasian Tejapira – Fakultät für politische Wissenschaft, Thammasat Universität, Bangkok
 
Supinya Klangnarong – Koordinatorin des Thai Netizen Network und Aktivistin für Medienfreiheit in Thailand, Bangkok
 
Heike Löschmann – Thailand-Expertin und ehemalige Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Thailand, Chiang Mai
 
Moderation:
Julia Scherf – Referentin Asien, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin