Karl Loewenstein, „Militante Demokratie und Grundrechte“ (1937) und die wehrhafte Demokratie 2026

„Militante Demokratie und Grundrechte“ von Karl Loewenstein erscheint zum ersten Mal auf Deutsch. Der 1937 in den USA veröffentlichte Text bezeichnet den Faschismus als eine „Methode zur Zerstörung der Demokratie durch Gefühle“ und zeigt wie sich Demokratien durch Recht und Gesetz zur Wehr setzen können.

Mit dem präzisen Blick eines Juristen und der geschärften Wahrnehmung eines selbst politisch Verfolgten und Emigrierten analysiert er die Situation in Deutschland, Finnland, Estland, Österreich oder der Tschechoslowakei. Seine Arbeit legt offen, wie demokratische Strukturen zur faschistischen Machtübernahme missbraucht und wie die Möglichkeiten einer freiheitlichen Gesellschaft benutzt werden, um diese selbst zu unterwerfen und gleichzuschalten. Aus dem europäischen Vergleich leitet Loewenstein das legislative Arsenal der Selbstverteidigung ab: „Die Demokratie muss militant werden.“

Loewensteins Vorschläge gehen weit, ringen aber dennoch um Ausgewogenheit. Wo wird Demokratie selbst autoritär, um sich zu verteidigen? Was muss sie, was darf sie? Diese Diskussion über die Defensivwaffen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung müssen wir auch heute wieder führen: vom Parteiverbot bis zur vorübergehenden Einschränkung von Freiheitsrechten.

Mit:

• Dr. Tobias Roth, Übersetzer und Verleger
• Prof. Dr. Petra Dobner, Professorin für Politikwissenschaft (Universität Halle)
• Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, Professorin für Verfassungsrecht (HU Berlin)
• N.N.

Moderation:
Dr. Dietrich Herrmann, Heinrich-Böll-Stiftung

Der erste Schritt in Richtung einer so dringend nötigen demokratischen Internationale ist das Bewusstsein der gemeinsamen Gefahr, verbunden mit der Wertschätzung dessen, was von anderen Nationen in ähnlichen Schwierigkeiten bereits geleistet wurde. Die Erfahrungen gestorbener Demokratien zu missachten, wäre für lebende Demokratien gleichbedeutend mit Kapitulation. - Karl Loewenstein, Militante Demokratie und Grundrechte, 1937

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Referat Politik, Verfassung, Staat
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Kathrin Hohmann-Mehring
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