- Mittwoch, 28. November 2007 14.00 – 18.00 Uhr In meinem Kalender speichern
Klimaschutzpolitik - Wie geht es weiter nach G8?
Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
Nach dem G8-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Juni 2007 ist
Klimaschutz und Klimaschutzpolitik auch im internationalen Rahmen an die Spitze
der Agenda vorgestoßen. Das allein ist schon als großer Erfolg zu werten, war
dieses Thema doch bislang eher als deutsches bzw. europäisches
Minderheiten-Hobby angesehen, dass gegen die bis dato prioritären Themen wie
Welthandelsliberalisierung oder Währungsprobleme nicht konkurrieren konnte.Von
der Anerkennung des Klimawandels als politikwürdiges Problem zu konkretem
Handeln ist allerdings noch ein weiter Weg zurückzulegen. Mit der Verweisung des
Themas in multilaterale Verhandlungsrunden im Rahmen der UN haben sich
insbesondere die gegenwärtigen und zukünftigen `großen` CO2 Emittenten-Staaten
USA, China und Indien erfolgreich konkreten Festlegungen entzogen - bis auf
weiteres.Unterschiedliche Geschwindigkeiten in der Klimaschutzpolitik drohen das
gesamte Gefüge der multilateralen Vereinbarungen zu konterkarieren:
Umweltpolitisch, weil eine eingesparte CO2-Emmission in einem klimapolitischen
Vorreiterland, die woanders zusätzlich emittiert wird, dem Klimawandel wenig
entgegensetzt, wirtschaftspolitisch, weil Wettbewerbsnachteile, zumindest
kurzfristig, die Volkswirtschaften zusätzlich treffen, die bereits erhebliche
Anteile der Wertschöpfung in den Klimaschutz investieren.In diesem -klassischen-
Spannungsfeld zwischen umweltpolitisch Notwendigem und ökonomisch Vertretbarem
hat sich die deutsche Klimaschutzpolitik schon immer bewegt und erhebliche
Erfolge vorzuweisen. Es geht! Aber die Spielräume werden enger, denn jede in
Deutschland zusätzlich eingesparte CO2 Emission wird teurer, die hier
eingesetzten Finanzmittel könnten nicht selten woanders umweltpolitisch
effizienter verwendet werden. Diskutieren sie im Vorgriff auf die Fortsetzung
des Kyoto-Prozesses in Bali mit dem Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und
führenden Vertretern aus Politik und Wirtschaft die Perspektiven, Chancen und
Hemmnisse der Klimapolitik auf deutscher, europäischer und internationaler
Ebene.
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