Das bisschen Haushalt...

Der Haushalt ist die finanzielle Grundlage des kommunalpolitischen Geschehens in einer Stadt, einer Gemeinde oder einem Landkreis für jeweils mindestens ein Jahr. In ihm wird festgeschrieben, was unsere Städte/ Gemeinden/ Landkreise im nächsten Jahr tun und wofür sie Geld ausgeben wollen.
Kurz gefasst ist der Haushalt das "Regierungsprogramm in Zahlen". Zudem ermächtigt er bis zu bestimmten Grenzen (in der Geschäftsordnung festgelegt) Bürgermeister*innen/ Landrät*innen zur Ausgabe dieser Haushaltsmittel, ohne den Gemeinderat/den Stadtrat/den Kreistag nochmals zu befragen.

Was bei den Haushaltsberatungen nicht als Ansatz im Plan untergebracht worden ist, hat als Sachbeschluss kaum Chancen. Denn wer nach Verabschiedung des Etats kostenwirksame Anträge stellt, muss gleichzeitig einen Deckungsvorschlag machen. Im Haushalt wird also der politische Kurs der Gemeinde für das kommende Jahr festgelegt. Die politische Bedeutung dieses Zahlenwerks ist enorm. Dementsprechend intensiv sollte die politische Auseinandersetzung mit dem Haushalt und der hinter den vielen Zahlen versteckten Politik sein.

In unserem Seminar geht es darum, den kameralen Haushalt verstehen zu lernen und die ersten Hürden abzubauen, sich mit dem Haushalt zu beschäftigen.  Unter anderem gehen wir auf Grundlagen und Grundbegriffe zum  kommunalen  Haushaltsrecht  ein:  Allgemeine  Grundsätze,  Haushaltsplan  und Haushaltsaufstellung, Kommunale Finanzen und Rechnungsprüfung. Wir wollen aber auch aufzeigen, welche Spielräume und Gestaltungsmöglichkeiten es gibt und wie es uns gelingt, an der Haushaltsaufstellung aktiv mitzuwirken und so das "Regierungsprogramm in Zahlen" selbst mit zu gestalten.

Dieses Seminar kann mit 4,5 Unterrichtsstunden für das Politikmanagement-Zertifikat von GreenCampus im Bereich "Kommunalpolitik" angerechnet werden.

Mit:

Peter Gack
Seit 1992 Geschäftsführer für die kommunalpolitische Vereinigung "Grüne und Alternative in den Räten Bayerns" (GRIBS). In dieser Funktion berät er kommunale Mandatsträger/innen in allen Fragen des kommunalpolitischen Alltags. Von 1984 bis 1990 und von 1996 bis 2017 saß er für die Bamberger GAL im Stadtrat. Seine politischen Schwerpunkte sind die Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Gack ist Mitautor der Bücher "Kommunal Politik machen" und "Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort".

Beachten Sie bitte, dass die Veranstaltung als Online-Seminar durchgeführt wird. Zur Teilnahme benötigen Sie einen Computer/ Laptop mit Internetzugang, einer Kamera (nicht zwingend notwendig) und der Möglichkeit Ton abzuspielen. Sie können Ihre technischen Voraussetzungen unter https://zoom.us/test überprüfen.