Lehren aus dem Völkermord in Ruanda

Mit etwa 800.000 Toten in einhundert Tagen war der Völkermord in Ruanda 1994 eine weltpolitische Zäsur, die grundsätzliche Fragen zur internationalen Verantwortung bei Genozid aufwarf und die Handlungsfähigkeit sowohl der Vereinten Nationen als auch einzelner Mitgliedsstaaten bei Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit grundlegend in Zweifel zog.

Auch die deutsche Diplomatie unterschätzte damals die ethnische Dimension des Konflikts und übersah die Mobilisierung durch aufhetzende Medien sowie den Organisationsgrad der vorbereiteten Gewalt gegen die Tutsi. Eine frühzeitige Reaktion auf die sich zuspitzende Lage in Ruanda durch die deutsche Bundesregierung blieb genau wie bei anderen internationalen Akteuren aus.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Völkermord in Ruanda gewährte das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes 2020 erstmals Zugang zu einer Auswahl an relevanten Akten. Auf der Grundlage der Analyse dieser Dokumente erschien 2021 das von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene E-Paper "Akteneinsichten" von Sarah Brockmeier und Anton Peez, das nun im Vorfeld des 30. Jahrestages des Völkermords in Ruanda auf Englisch erscheint.

Die Einsichten in die Akten werfen weiterhin Fragen auf: nach der Notwendigkeit der Aufarbeitung der deutschen Rolle während des Völkermords, nach der Stärkung von Früherkennungs- Mechanismen und der frühzeitigen Prävention mit politischen und rechtlichen Mitteln. Sie angesichts gegenwärtiger gewaltsamer Konflikte weiterhin eine hohe Relevanz.

Welche Faktoren hinderten die damalige Bundesregierung an einer richtigeren Einschätzung des drohenden Völkermords in Ruanda und welche Versäumnisse gab es? Wie weit ist eine Aufarbeitung im Hinblick auf Verbesserung der Krisenprävention in Deutschland bisher gelungen? Welche Lehren haben die Vereinten Nationen gezogen und was wurde aus der „Responsibility to Protect“? Welche Erkenntnisse sind für die sich heute zuspitzenden Konflikte zu ziehen und welche Rolle spielen dabei auch internationale juristische Einrichtungen, wie der Internationale Gerichtshof?

Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren Gästen diskutieren:

• Dr. Anton Peez, Goethe-Universität Frankfurt/PRIF und Ko-Autor von "Akteneinsichten"
• Dr. Gregor Hofmann, Vorsitzender von Genocide Alert e.V.
• Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt

Moderation: Andrea Böhm, Die Zeit

Kontakt:
Elisabeth Massute
Referentin Afrika Referat
E massute@boell.de

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