Machtwechsel in Ankara?

Im Vorfeld der für den Sommer 2023 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei signalisieren Meinungsumfragen eine entscheidende Veränderung im Wählerverhalten, die einen politischen Wechsel einläuten könnte. Der beträchtliche Rückgang der populären Unterstützung für Präsident Erdoğan und seine Partei, sowie die verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der Opposition könnten die Chance auf einen politischen Wandel erhöhen. Ob die verbündeten sechs Oppositionsparteien jedoch in der Lage sein werden, einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen und ihre ideologischen Konflikte und Unstimmigkeiten zu überwinden, bleibt abzuwarten.

Doch selbst wenn es zum Machtwechsel kommt, nach 20 Jahren AKP-Herrschaft ist dieser mit erheblichen Unsicherheiten behaftet. Die neue Regierung wird unter enormem Druck stehen. Sie muss die Wirtschaftskrise managen und eine veränderte Politik in Bezug auf die bis zu vier Millionen Geflüchteten und Migrant*innen im Land umsetzen. Während die Opposition versprochen hat, die autoritäre Wende der letzten Jahre rückgängig zu machen, werden in der Außenpolitik viele Themen wie Zypern oder die Abhängigkeit von der Zusammenarbeit mit Russland auf dem Tisch bleiben.

Vor diesem Hintergrund möchten wir diskutieren, welche Risiken und Chancen die Wahlen für die türkische Innen- und Außenpolitik bergen, was die Wahlen bedeuten mit Blick auf die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, die Energie- und Nahrungsmittelkrise sowie auf den internationalen Dialog zwischen der EU, Deutschland und der Türkei.

Mit

• Ahmet Ünal Çeviköz, CHP-Abgeordneter und Berater des Parteipräsidenten für auswärtige Angelegenheiten
• Hişyar Özsoy, HDP-Abgeordneter und Ko-Sprecher des Parteiausschusses für auswärtige Angelegenheiten 
• Pegah Edalatian, stellvertretende Bundesvorsitzende, vielfaltspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen und deren international-europäische Koordinatorin
• Dr. Sinem Adar, Türkei-Analystin bei der SWP Stiftung Wissenschaft und Politik

Moderation: Kristian Brakel, Büroleitung Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul

Sprache: Englisch, Deutsch mit Simultanverdolmetschung

Die Veranstaltung findet statt im:
LAB 3 des Mitosis LAB Neukölln, Sonnenallee 67, 12045 Berlin.
Einlass ab 18.30 Uhr. Beginn um 19 Uhr.
Teilnahme vor Ort mit Anmeldung bis 21.11.2022

Information
Sinem Vardar
Heinrich-Böll-Stiftung
Projektbearbeitung Türkei & Griechenland
Referat Europäische Union/Nordamerika
E vardar@boell.de