Mehr als ein Jahrzehnt Politik der „Östlichen Partnerschaft“: Update, Upgrade oder nur Status Quo unter deutscher EU-Präsidentschaft?

Im Mai 2009 wurde auf Initiative der EU-Staaten Polen und Schweden die Politik der „Östlichen Partnerschaft“ (ÖP) der EU aus der Taufe gehoben. Sie sollte die Politik der Union gegenüber ihren östlichen Anrainern Ukraine, Belarus, Moldau, Armenien, Georgien und Aserbaidschan intensivieren und durch Angebote von enger wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Visaerleichterungen Reformprozesse in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, demokratische Regierungsführung und ökonomische und ökologische Modernisierung befördern.

Nach mehr als zehn Jahren der Östlichen Partnerschaft soll eine Bilanz gezogen werden.
Diskutiert werden u.a. welche Angebote die EU ihren Nachbarn jenseits des Status Quo machen kann bzw. will und welchen Beitrag sie für die Sicherheit und Stabilität der ÖP-Länder leisten kann. Und nicht zuletzt, ob die Politik der Östlichen Partnerschaft mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli 2020 dynamischer und ambitionierter werden wird.

Mit

• Yevhen Hlibovytsky, Nestor Group, Kyiv
• Nikolaj Petrov, Senior Research Fellow, Chatham House, London
• Agnieszka Bryc, Nicolaus Copernicus Universität, Toruń, Polen
• David Cadier, SciencesPo, Centre de Recherches Internationales, Paris

Moderation: Stefan Meister, Heinrich-Böll-Stiftung, Tbilisi

Sprache: Deutsch/Englisch mit Simultanübersetzung

Bitte die Zeitzone beachten: 18:00-19:30 Uhr MESZ

Information:    
Ulla Niehaus, Projektbearbeitung, hbs,
E-Mail, niehaus@boell.de,   Telefon +49(0)285 34 -387

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