- Samstag, 20. Mai 2006 00.00 In meinem Kalender speichern
Mehr Demokratie in den Bezirken
Bürgerbegehren, Bürgerentscheide, Bürgerbeteiligung
Durch die Einführung von Bürgerbegehren
und Bürgerentscheiden in den Berliner
Bezirken können die BürgerInnen nun
direkt Einfluss auf kommunale
Entscheidungen nehmen. Die Mitwirkungs-
und Beteiligungsrechte wurden durch die
Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
umfassend gestärkt. Welche Erfahrungen
gibt es bereits in den Berliner Bezirken mit
der neuen Rechtslage? Wie stellen die
Bezirke die Transparenz ihrer
Entscheidungen sicher und tragen den
gestärkten Mitwirkungs- und
Informationsrechten Rechnung? Was
können die Bezirke von anderen
Kommunen lernen?<br>
<br>
Mit:<br>
<b>Volker Ratzmann</b><br>
(MdA, Fraktionsvorsitzender von
Bündnis 90/Die Grünen),<br>
<br>
<b>Michael Efler</b> und <b>Erhard Otto
Müller</b><br>
(Mehr Demokratie e.V.)<br>