Milan trifft auf Leo – Deutschland in der Oberliga der Waffenexporteure?

Deutschland ist weiterhin an vorderster Front an den bewaffneten Konflikten als Rüstungsexporteur beteiligt. Rüstungsexporte befeuern Konflikte und produzieren direkt oder über Umwege Geflüchtete.

Hierzulande leben viele (ca. 100,000) Menschen von der Produktion und dem Export von Waffen auch in Kriegs- und Krisenregionen, und dies schafft weltweit Leiden. Die Umwandlung von Rüstungsgütern in intelligente zivile Güter hat daher nicht nur friedenspolitische Aspekte, sondern tangiert auch die Struktur und Industriepolitik der Bundesrepublik Deutschland.

Als Exportweltmeister braucht Deutschland eigentlich nicht Waffen zu exportieren. Die deutschen Waffenexportgesetze gelten als strikt, dennoch sind deutsche Waffen weltweit im Einsatz, auch in Kriegs- und Konfliktregionen. Wie kann das sein, trotz restriktiver Waffenexportgesetze?

Deutschland möchte mehr „Verantwortung“ in der internationalen Politik übernehmen und ist Nichtständiges Mitglied des UN Sicherheitsrats (2019/20). Will Deutschland als Mitkrieger auftreten oder die friedliche Beilegung von Konflikten fördern und an einem nachhaltigen Friedensklima weltweit mitarbeiten?

Die Evangelische Kirche in Baden hat sich entschieden mittelfristig „Kirche des gerechten Friedens“ zu werden und arbeitet daran in vielfältiger Weise. Deutschland ist am Scheideweg: Rüstungsexporteur oder Exporteur von Lebensgüter zu sein.

Mit:
Kiflemariam Gebrewold
war bis Ende 2020 Referent bei der Evangelischen Kirche in Baden, jetzt bei Beratungsfirma für Friedensprojekte, Agraringenieur, entwicklungspolitischer Journalist (ARD, epd) und seit über 30 Jahren im ökumenischen Kontext in der Entwicklungshilfe und zu Rüstungsfragen unterwegs

Moderation:
Susanne Weipert
Koordinatorin „Aktion Aufschrei –Stoppt den Waffenhandel!“ und Referentin für Rüstungsexporte.