Millionen Stimmen

Die EU wird gemeinhin als zu weit entfernt von ihren Bürger_innen und streckenweise sogar als undemokratisch beschrieben. Mitbestimmungsmöglichkeiten wie die Wahl der Abgeordneten für das Europaparlament sind zwar vorhanden, nehmen jedoch keinen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung, was sich auch in der stetig sinkenden Wahlbeteiligung niederschlägt. Seit 2012 dürfen Bürger_innen das erste Mal selbst Gesetzesvorschläge an die Kommission richten, wenn sie innerhalb eines Jahres mindestens 1 Million Unterschriften in mindestens 7 Mitgliedstaaten dafür sammeln konnten. Generell kranken Mitbestimmungsmöglichkeiten in der EU jedoch an vielerlei bürokratischen Hürden, mangelndem Vertrauen in den Einfluss auf ihre Institutionen und nicht zuletzt der mangelnden Kenntnis unter den Menschen in den Mitgliedstaaten. Hat sich trotzdem schon so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit gebildet und welche Chancen bergen Partizipationsmöglichkeiten auf EU Ebene?
Anhand der bisher populärsten Bürgerinitiative Right2water wollen wir den Einfluss von EU Bürger_innen auf die Wasserpolitik diskutieren. Ihre Verfechter_innen fordern unter anderem den Schutz der Wasserwirtschaft vor Liberalisierung, um den uneingeschränkten Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie eine hochqualitative sanitäre Grundversorgung für alle Menschen zu sichern. Welche Schwierigkeiten sich der Kampagne bisher in den Weg stellten und welche Erfolgschancen zur Umsetzung der Appelle bestehen, werden genauso Teil der Diskussion sein wie auch die Einschätzung von seiten der Stadt Chemnitz, welche sich 2010 zu einer Teilprivatisierung der Stadtwerke entschloss.
In gemütlicher Atmosphäre können wir gemeinsam und auf Augenhöhe: Informieren. Echauffieren. Diskutieren. Kritisieren. Verstehen. Aber zunächst: Kommen!

Unsere Gäste:
Dr. Ellen Thümmler: wissenschaftliche Mitarbeiterin der TU Chemnitz an der Professur Politische Theorie und Ideengeschichte
Clivia Conrad: Vertreterin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „right2water“ und ver.di-Bundesfachgruppenleiterin Wasserwirtschaft
Dr. Christoph Gericke: Mitglied der SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat und Aufsichtsrat der Eins Energie in Sachsen GmbH & Co KG

Leider sind die Räumlichkeiten im Weltecho auf Grund der Hochwasserschäden voraussichtlich nicht barrierefrei. Sollten Gebärdensprachdolmetschen oder andere Hilfen benötigt werden, bitten wir um eine Rückmeldung bis zum 25.Juni an info@weiterdenken.de.