Mittwochsgesellschaft mit Dr. Thomas Darnstädt

Unser Gast:
Dr. Thomas Darnstädt
Journalist

Moderation: Inka Thunecke und Joachim Gessinger

„Aus Angst vor dem Terrorismus riskiert die Politik die Grundlagen des freiheitlichen Verfassungsstaates. Der Kampf gegen den Terror führt Polizei, Militär und Geheimdienste immer öfter ins rechtliche Niemandsland. Völker- und Staatsrechtler, die westliche Regierungen beraten, arbeiten am Modell eines globalen Polizeistaates, in dem die Bürger-rechte bei Bedarf eingeschränkt und für Risikobürger Internierungslager eingerichtet werden könnten.“ Diese Zeilen lesen sich wie aus einem schlechten Roman über die kommende Diktatur. Thomas Darnstädt erörtert diese These in seinem letzten Buch.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und Verfassungsrichter Papier warnten jüngst vor dem gläsernen Menschen. Unbeeindruckt davon arbeitet Bundesinnen- und „Verfassungs“minister Schäuble unverdrossen auf eine Legalisierung von Grauzonen und bislang rechtsfreien Räumen hin. Unterstützt von einigen Staatsrechtlern geht es um nicht weniger als eine Revision der Nachkriegsverfassung in Richtung »autoritärer Staat«, dessen Handlungszwecke auch jene Mittel heiligen, die Völkerrecht und Grundrechte außer Kraft setzen. Um 19.30 Uhr T-Werk Schirrhof Schiffbauergasse 4ePotsdam.

Wir haben Thomas Darnstädt eingeladen und wollen mit ihm über seine Thesen diskutieren. Er ist Journalist beim SPIEGEL und promovierter Staatsrechtler.