Mittwochsgesellschaft mit Peter Hettlich, MdB

2009 jährt sich die deutsche Einheit zum zwanzigsten Mal. Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 vermerkt ein positives Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit im Osten sei auf ihrem geringsten Stand seit 1991 – trotzdem stehen Wachstum und Beschäftigung im Osten immer noch hinter dem Westen zurück.

Zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution gibt es noch immer tiefgreifende Unterschiede in den Lebensverhältnissen der alten und neuen Länder. Löhne, Gehälter und Renten sortieren sich immer noch nach Ost und West. Bislang wurde der Osten nach dem Muster des Westens behandelt: Aufbau Ost war Nachbau West.
Geld wurde verstärkt für Infrastruktur und klassische Wirtschaftsförderung ausgegeben – und häufig an den festgelegten Zwecken vorbei. Ist diese Politik auf Dauer zukunftsfähig?
Die Stimmen aus den westlichen Bundesländern, die auf eigene strukturschwache und notleidende Landesteile hinweisen, werden lauter, der Solidarpakt wird immer wieder mal in Frage gestellt. Was braucht der Osten wirklich, wo müssen wir ansetzen, um gleichwertige Lebensverhältnisse, Entwicklungsperspektiven, Bildungs- und Berufschancen zu haben?

Über diese und andere Fragen wollen wir mit Peter Hettlich diskutieren. Im deutschen Bundestag ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Ost von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In dieser Funktion möchte er neue Akzente im Aufbau Ost setzen.

Moderation: Inka Thunecke und Joachim Gessinger