Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?

Die Europäerinnen und Europäer haben gewählt. Das Wahlergebnis ist so vielfältig wie Europa selbst. In Westeuropa haben die Grünen Grund zum Jubeln. In Mittelosteuropa wurden die rechtsnationalen Regierungsparteien, mit denen die EU wegen des Abbaus von Rechtsstaatlichkeit im Clinch liegt, bestätigt. Die rechtsextremen und rechtspopulistischen Kräfte konnten in einigen Ländern zwar hohe Ergebnisse einfahren und in Frankreich, Italien und Großbritannien gar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen, doch war ihr Auftrieb nicht so explosiv wie befürchtet. Das „worst case“-Szenario eines mehrheitlich anti-europäisch besetzten EU-Parlaments ist nicht eingetreten.

Dennoch wird das Europäische Parlament in eine neue Epoche eintreten. Die etablierten großen Fraktionen haben ernste Verluste eingefahren. Zum ersten Mal wird es keine gemeinsame Abstimmungsmehrheit der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokraten (S&D) geben. Den gestärkten Liberalen und Grünen wird dadurch eine neue Rolle im EP zukommen. Das Votum stellt nicht nur das Europäische Parlament vor neue Herausforderungen. Es fordert die europäische Politik heraus, Antworten auf drängende Themen wie Klimaschutz, Migration, soziale Ungleichheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu finden.

Auf unserer Konferenz „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ analysieren wir die Wahlergebnisse, fragen nach Ursachen für das Abstimmungsverhalten in den einzelnen EU-Ländern und diskutieren mit europäischen Expertinnen und Experten, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf die Arbeitsfähigkeit des Europäischen Parlamentes, das Zusammenwirken der Europäischen Institutionen und die zukünftige politische Ausrichtung der EU-Politik auswirken werden.

Unter anderem mit:

• Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros, European Council on Foreign Relations, Warschau
• Reinhard Bütikofer, MdEP, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, Brüssel
• Anna Frenyó, Freie Journalistin, Paris/Budapest
• Sven Giegold, MdEP, Spitzenkandidat der Grünen, Sprecher der Europagruppe Grüne, Brüssel
• Lucas Guttenberg, Stellvertretender Direktor, Jacques Delors Institut, Berlin
• Prof. Dr. Uwe Jun, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft, Universität Trier
• Ivan Krastev, Vorsitzender des Centre for Liberal Strategies und Fellow des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen, Sofia/ Wien
• Prof. Dr. Lina Papadopoulou, Professorin für Verfassungsrecht, Aristoteles Universität, Thessaloniki
• Petra Pinzler, Korrespondentin, Die ZEIT, Berlin
• Prof. Dr. Teresa Pullano, Professorin für European Global Studies, Universität Basel
• Prof. Dr. Sylvie Strudel, Professorin für Politikwissenschaften, Université de Paris 2, Paris
• Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Sie können über unsere Veranstaltung twittern unter: #EUPOL19

Konferenzsprachen:
Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung.

Kooperation:
Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit Green European Foundation.

Eintritt frei, Anmeldung erforderlich

Information:
Dr. Christine Pütz, Referentin, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin,
E-Mail, puetz@boell.de, Telefon +49 (0)30 285 34 -391

Ulrike Pusch, Freiberufliche Projektmanagerin, Berlin,
E-Mail, euquovadis@boell.de

Claudia Rothe, Projektbearbeitung, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin,
E-Mail, rothe@boell.de, Telefon +49 (0)30 285 34 -385