Nachdenken über Föderalismus und die Föderalismusreform III. (2104-13)

Spätestens seitdem die Länder Bayern und Hessen Klage gegen den Länderfinanzausgleich eingereicht haben, werden Überlegungen über eine Neuordnung der Ausgleichmodelle wieder breit diskutiert. Die Heinrich Böll Stiftung möchte den Debatten eine Plattform geben.

Wir wollen aber nicht nur Stellschrauben innerhalb des bestehenden Systems diskutieren, sondern haben uns vorgenommen den Blick zu erweitern und uns Beispiele aus anderen Ländern anzuschauen. Dabei geht es uns zentral um die jeweilige politische Begründung einer föderalen Verfasstheit.
Zentral für jede föderale Staatsgesellschaft ist Ihre Finanzverfassung, die regelt, welche Teilgesellschaft als Gemeinschaft unter welchen Umständen Ansprüche auf die kollektive Solidarität anderer Teilgesellschaft haben soll und auch, was die Kosten einer föderalen Verfassung sind.

Wir wollen dies untersuchen für die Schweiz, Skandinavien und Kanada und haben dazu eingeladen:

Schweiz: Professor Gebhard Kirchgaessner, Universität St. Gallen
Skandinavien: Karl-Martin Hentschel, Kiel
Kanada: Professor Wolfgang Renzsch, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg

Eröffnung: Frieder Wolf, Leiter Büro für internationale Angelegenheiten und Europa, Stadt Köln