Neue Weichenstellungen in Ostmitteleuropa?

In Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde

Podiumsdiskussion mit
György Dalos, Publizist, Budapest
Erik Tabery, Chefredakteur, Zeitschrift Respekt, Prag Olga Gyarfasova, Institut für öffentliche Angelegenheiten, Bratislava
Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation:
Dr. Volker Weichsel, Redaktion OSTEUROPA,
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde

Deutschlands östliche Nachbarn stellen im Jahr 2010 die politischen Weichen neu. In Ungarn wurde im April ein neues Parlament gewählt, in Tschechien und der Slowakei finden die Parlamentswahlen im Mai und Juni statt. In Polen wird nach dem tragischen Tod des Präsidenten Lech Kaczynski bereits im Juni ein neues Staatsoberhaupt gewählt.

- Welche Themen spielten bzw. spielen eine entscheidende Rolle im Wahlkampf? Welche Koalitionen sind zu erwarten? Welche Rolle spielen grüne Parteien in der Region?

- Welchen Einfluss haben rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien? Wie wird sich der Einzug der rechtsradikalen Partei Jobbik ins ungarische Parlament auf die politischen Entwicklungen in Ungarn und den Nachbarstaaten auswirken? Wird die rechtsradikale slowakische Partei SNS weiterhin in der Regierungskoalition vertreten sein?

- Wird in Tschechien das lähmende politische Patt überwunden und können klare politische Mehrheiten geschaffen werden?

- Wie wird sich das Unglück von Smolensk auf die Präsidentenwahl in Polen auswirken und in welche Richtung wird sich das Land entwickeln?

- Was bedeuten die Richtungsentscheidungen für die Außen- und Sicherheitspolitik der Länder und ihre Rolle innerhalb der EU?