Neues Bergbaugesetz in Mexiko - wird nun alles besser?

Eine Mehrheit im mexikanischen Kongress hat im Mai 2023 ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, das die Rechte von Indigenen und anderen Gemeinden größer schreibt als zuvor: In den unmittelbar von Bergbauprojekten betroffenen Gemeinden müssen nun freie und informierte Konsultationen erfolgen, um die Zustimmung der lokalen Bevölkerung vor der Erteilung einer Konzession einzuholen. Mit der Reform ist jetzt auch der Bergbau in Naturschutzgebieten verboten. Außerdem werden Konzessionen nicht mehr für 50, sondern maximal 30 Jahre vergeben. Wird nun alles besser? Kann das neue Bergbaugesetz zur Bekämpfung der sozialen Ungleichheit beitragen?

Das Gesetz erhält auch viel Gegenwind: Mexikanische und internationale Unternehmen reichten bereits rund 500 Einsprüche zur Durchsetzung von Investitionsprojekten in Mexiko ein. Sie betrachten das neue Gesetz als verfassungswidrig.

Parallel dazu treibt die Europäische Union den Critical Raw Materials Act voran, der die Versorgungssicherheit mit sogenannten kritischen Rohstoffen für die europäischen Industrien in den Bereichen Energiewende, Digitalisierung, Verteidigung und Raumfahrt stärken soll. Der Entwurf der europäischen Kommission läuft – im Gegensatz zu dem neuen Gesetz in Mexiko – Gefahr, die Rechte von Indigenen und Umweltstandards auszuhebeln.

Gemeinsam mit drei mexikanischen Gästen und Mitgliedern des Bundestags analysieren wir das neue mexikanische Bergbaugesetz. Welche Folgen für Mensch und Umwelt hat es, sollte das Gesetz wieder gekippt werden? Wie wirkt sich der Critical Raw Materials Act der Europäischen Kommission auf Mexiko aus? Wie können Gemeinden, Flüsse und Umwelt geschützt werden?

Mit:

• Beatriz Olivera, Cambiémoslaya
• Adriana Bustamante, Abgeordnete aus Mexiko
• Kathrin Henneberger, Mitglied des Deutschen Bundestags, Bündnis 90/Die Grünen
• Johanna Sydow, Referentin internationale Umweltpolitik, Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation: Dolores Rojas, Programmkoordinatorin für Ökologie, Büro Mexiko-Stadt der Heinrich-Böll-Stiftung

Wir freuen uns über eine rege Beteiligung des Publikums bei dieser Online-Veranstaltung.

Lesetipp: "Blendwerk" - unser aktuelles Böll.Thema zum globalen Rohstoffabbau: https://www.boell.de/boellthema-22023-blendwerk

Kontakt:
Mareike Bödefeld
Lateinamerika Referat der Heinrich-Böll-Stiftung
E boedefeld@boell.de

» Online-Teilnahme in ZOOM

Die Zugangsdaten zur Zoom-Veranstaltung erhalten Sie 24 Stunden und erneut 2 Stunden vor der Veranstaltung per E-Mail.
Sie können entweder das Client-Programm oder die App nutzen. Mit den Browsern Chrome und Edge können Sie direkt über den Zugangslink teilnehmen. Weitere Information zur Handhabung von Zoom finden Sie hier.

Bitte achten Sie darauf, dass Sie die neueste Version von Zoom verwenden, damit Sie über die nötigen Einstellungen verfügen. Bei Veranstaltungen mit Publikumsbeteiligung benötigen Sie ein Mikrofon und ggf. eine Kamera.

Für die Verwendung der Software Zoom übernimmt die Heinrich-Böll-Stiftung keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien von Zoom finden Sie hier.

» Livestream
Alternativ können Sie der Veranstaltung auch ohne Anmeldung im Livestream folgen. 
Zum Livestream auf Deutsch
Zum Livestream auf Spanisch