Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl - Was hat sich bewegt und wohin?

11. Grüner Salon Düsseldorf

Bei der Landtagswahl in NRW haben CDU und FDP ihre Mehrheit verloren. Das von den Wählerinnen und Wählern getroffene Ergebnis lässt mehrere Optionen für eine Regierungskoalition über.

Zehn Tage nach der Landtagswahl wollen wir darüber diskutieren, welche Auswirkungen diese Wahl auf die Bundespolitik und natürlich vor allem für die politische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen hat. War es wirklich die Schicksalswahl, als die sie von vielen im Vorfeld bezeichnet wurde? Wie ist der Stand der Koalitionsverhandlungen?

Wie stehen angesichts des Wahlergebnisses die Chancen für eine ökologische Politik, besonders für eine Energiepolitik, die zukünftig auf Kohle und Kernkraft verzichtet? Wie für eine Bildungspolitik, die das starre dreigliedrige Schulsystem überwindet und gleiche Chancen für alle unabhängig von der sozialen Herkunft eröffnet? Wie für die Abschaffung der Studiengebühren? Ist die Wahl ein Signal gegen die Vertiefung der sozialen Spaltung der Gesellschaft und für mehr soziale Gerechtigkeit? Ist die Wahl ein Gewinn für Demokratie und BürgerInnenrechte?

Oder überschätzen wir die Bedeutung der Wahlen und der verschiedenen denkbaren Koalitionsbildungen, weil es vielmehr auf die Entwicklung und die Aktivitäten der gesellschaftlichen Bewegungen ankommt?

Veranstalter*in: Landesstiftung Nordrhein-Westfalen