Nürnberg: Die Novellierung des Baugesetzbuchs

Um die EU-Richtlinie zur Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (Plan-UP-Richtlinie) in das bundesdeutsche Bau- und Planungsrecht zu integrieren, wird das Baugesetzbuch erneut novelliert. Damit sind erhebliche Änderungen der bisherigen Praxis der Bauleitplanung verbunden, die darauf abzielen, die planungsrechtlichen Verfahrensschritte auf hohem Umweltschutzniveau zu vereinheitlichen. Auf diese Weise soll das Leitbild der nachhaltigen Stadtentwicklung in der städtebaulichen Praxis verankert werden. <br> Die Novellierung beinhaltet aber auch weitere Veränderungen des Planungsrechts, so z.B. zur Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“. Kommunen, PlanerInnen und Genehmigungsbehörden müssen sich innerhalb kürzester Zeit auf diese neue Rechtslage einstellen und das neue Recht anwenden. <br><br> Unser Seminar stellt Ziele und Inhalte der wichtigsten gesetzlichen Veränderungen vor und fragt nach ihren Auswirkungen in der städtebaulichen Praxis. Dabei stützen wir uns auf die Ergebnisse eines Planspiels, das vom „Deutschen Institut für Urbanistik“ (DIFU) durchgeführt wurde. <br><br> Das Seminar richtet sich an Verwaltungsfachleute aus den Bau- und Planungsämtern, an haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker/innen, an Planer/innen sowie an Umweltverbände und Bürgerinitiativen, die in diesen Bereichen engagiert sind. <br><br> Referentinnen: <br> Franziska Eichstädt-Bohlig (MdB, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag) <br> Petra Lau (Assessor jur., Forschungsgruppe Stadt + Dorf, Mitarbeiterin beim DIFU-Planspiel zur Umsetzung der BauGB-Novelle)