Online-Zensur im Iran - wie können digitale Rechte von Aktivist/innen vor Ort gestärkt werden?

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.

Der Tod von Mahsa Jina Amini in Polizeigewahrsam hat eine beispiellose Protestwelle in allen Regionen Irans ausgelöst. Seit mehr als vier Wochen gehen die Menschen auf die Straße.  Sie fordern Freiheit, Würde und gleiche Rechte für Frauen und Männer, aber auch den Sturz des Regimes. Die Sicherheitskräfte gehen mit gewaltsamer Repression gegen die Demonstrierenden vor: Mehr als 200 Menschen wurden bisher getötet; Tausende wurden verhaftet.

Das Internet und die dort verfügbaren Social-Media-Plattformen spielen bei den Protesten eine Schlüsselrolle, sowohl als Kommunikationsmittel zwischen den Protestierenden als auch als Fenster zur restlichen Welt.  Ausländische Journalist/innen können nicht nach Iran einreisen, und auch Journalist/innen und Aktivist/innen in Iran sind auf das Internet angewiesen, um von Stadt zu Stadt miteinander zu kommunizieren, sich zu koordinieren, und ihre Anliegen mit der Außenwelt zu teilen.

Das Abschalten des mobilen Internets und die Sperrung von Social-Media-Plattformen und Messenger-Diensten durch das Regime können als Fortsetzung der physischen Gewalt und Unterdrückung auf der Straße verstanden werden. Seit Jahren arbeitet das iranische Regime daran, seine Internet-Zensur kontinuierlich auszubauen. Das Kernelement dieses Vorhabens ist die Entwicklung eines nationalen Internets, das es ermöglichen würde, das Land komplett vom globalen Internet abzukoppeln. Die Vereinten Nationen betrachten solche, von Regierungen veranlasste Internetabschaltungen als eine Verletzung der Menschenrechte.

Wo stehen die Proteste aktuell, acht Wochen nach ihrem Ausbruch, und welche sozialen und ethnischen Gruppen unterstützen sie? Welche Rolle spielt die Online-Kommunikation für die Demonstrierenden? Wie gehen iranische Aktivist/innen mit dem digitalen Raum und seinen Beschränkungen um? Welche Auswirkungen haben die Sanktionen auf die Aktivist/innen in Iran? Welche Verantwortung tragen internationale Tech-Unternehmen für die Bereitstellung sicherer Kommunikationskanäle? Und was kann getan werden, um der Internetzensur des Regimes entgegenzuwirken und die drohende Online-Isolation der iranischen Zivilgesellschaft zu verhindern? Diese und andere Fragen werden wir mit folgenden Expert/innen diskutieren:

• Mahsa Alimardani, Senior Researcher zum Thema Meinungsfreiheit im Internet in der MENA-Region bei ARTICLE19
• Gissou Nia, Direktorin des Strategic Litigation Project beim Atlantic Council
• Felicia Anthonio, Kampagnenmanagerin für die #KeepItOn-Kampagne bei Access Now
• Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Informationen:
Bauke Baumann, Senior Programme Officer, Heinrich-Böll-Stiftung
E-Mail: baumann@boell.de, Telefon +49(0)285 34 -321