Out of sight, out of mind? Frontex und Menschenrechte an den EU Grenzen

Im Oktober 2020 veröffentlichte eine Gruppe von europäischen Medien Beweise dafür, dass Frontex an Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis beteiligt ist. Die Berichte warfen große Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der EU-Agentur auf, weder von Pushbacks zu wissen noch aktiv daran beteiligt zu sein. Die Beweise zeigen, wie Frontex-Schiffe Zeuge von Pushbacks der griechischen Küstenwache, aber auch aktiv an diesen beteiligt waren. Die Situation an der kroatisch-bosnischen Grenze, von der immer wieder von Pushbacks und Gewalt durch die kroatischen Behörden berichtet wird, wirft ebenfalls Fragen nach der Beteiligung von Frontex an diesen Menschenrechtsverletzungen auf. Die Verordnung der Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Verordnung (EU) 2019/1896) sieht die Verpflichtung von Frontex vor, ihre Tätigkeit im Falle von Grundrechtsverletzungen zu beenden, sowie mehrere Mechanismen, um solche Verletzungen zu verhindern.

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat Frontex aufgefordert ihm detailliertere Informationen zu den oben genannten Vorfällen zu liefern. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments beschloss im Januar 2021 einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen gegen Frontex einzurichten. Vor diesem Hintergrund lädt die Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Online-Diskussion über die Konsequenzen aus diesen Vorfällen aus rechtlicher, politischer und behördlicher Sicht ein.

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15:00 – 15:10   Willkommen: Anna Schwarz, Programmleitung “Globale Transformationen”, Heinrich-Böll-Stiftung European Union, Brüssel

15:10 – 16:00   Debatte:

• Prof. Nora Markard, Professorin für öffentliches Recht und internationale Menschenrechte, Universität Münster (eingeladen)
• Matthias Oel, Direktor - Grenzen, Interoperabilität und Innovation, Generaldirektion für Migration und Inneres, Europäische Kommission
• Andreas I. Pottakis, Griechischer Ombudsmann
• Tineke Strik, Mitglied des Europäischen Parlaments, Grüne/EFA

Moderation: Neda Noraie-Kia, Referentin „Migrationspolitik Europa“, Heinrich-Böll-Stiftung Thessaloniki

16:00 – 16:30   Q&A

Arbeitssprache: Englisch

Anmeldung: Bitte registrieren Sie sich hier.

Kontakt: 
Bei Nachfragen weden Sie sich bitte an Anna Trzcińska, Office und Event Manager, Heinrich-Böll-Stiftung European Union.

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