Polen hat gewählt: Wohin steuert das Land

Die regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) oder Opposition? Wer hat bei der Wahl gewonnen und wer verloren?  Und hat die Demokratie gesiegt? Welchen Einfluss hatte der russische Angriffskrieg auf Polens Nachbarland, die Ukraine, in dessen Schatten die Wahl stattfand?

Am 15. Oktober hat Polen ein neues Parlament gewählt. Die Wahl war im Vorhinein von Beobachter*innen und allen politischen Lagern zur Zukunftswahl und bedeutendsten Wahl seit 1989 ausgerufen worden. Denn sie entscheidet auch darüber, ob das seit zwei Legislaturperioden von der nationalkonservativen Regierung aufgebaute autoritäre System zur Vollendung kommt. Seit 2015 nämlich baut diese das Justizwesen um, ebenso lange streiten sich die Europäische Kommission und Polen über die Einhaltung der für EU-Staaten verbindlichen rechtstaatliche Grundsätze. Gegen diese Politik haben zahlreiche Menschen, so viel wie seit 1989  nicht mehr, demonstriert. Gleichzeitig galt die Opposition als zerstritten, die Wahl zeigt auch, ob breite zivilgesellschaftliche Bündnisse geschaffen werden konnten.

Was bedeutet der Ausgang der Wahlen für das Land und für die Zukunft der polnischen Demokratie? Welche Auswirkungen hat das Wahlergebnis auf die deutsch-polnischen Beziehungen und wie blickt man aus Brüssel auf das Ergebnis?

Wir sprechen mit Joanna Maria Stolarek (Leiterin Heinrich-Böll-Stiftung Warschau) über das Ergebnis der polnischen Parlamentswahlen

Moderation:
Daniel Günthör (*1972) ist ein Kenner der politischen Situation Polens und ist aus familären Gründen oft in Polen. Beruflich ist er Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Sozialplaner. Er ist seit 30 Jahren Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied und früherer Sprecher der bayerischen Landesarbeitsgemeinschaft Internationales sowie seit 15 Jahren Fraktionsvorsitzender im Münchner Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe.

Gemeinsam mit den verschiedenen Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung möchten wir auf international spannende Entwicklungen blicken und aktuelle Geschehnisse diskutieren. Die Gespräche finden live via Zoom statt und können auch im Nachhinein auf unserem YouTube-Kanal aufgerufen werden.