Partizipation - Bedingungen für die Etablierung einer guten Beteiligungskultur

Die Demokratie ist in Bewegung geraten: Die Kanzlerin macht „Town Hall Meetings“ und „Bürgerdialoge“ und in Baden-Württemberg verändern Winfried Kretschmann und seine „Staatsrätin  für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung“ die politische Kommunikation und Beteiligung. Selbst bei der Planung von Großprojekten wie dem Bundesnetzplan oder dem Verkehrswegeplan wird der Bürger – mal mehr, mal weniger – gefragt. Vor allem aber setzen viele Kommunen – von den städtischen Finanzen bis zur Stadtplanung – verstärkt auf Bürger/innenbeteiligung und erarbeiten Beteiligungsleitlinien und -satzungen.

Eine selbstbewusste Bürgerschaft ist dabei Ausdruck gelebter Demokratie, eine Ergänzung und Verbesserung der Verfahren der repräsentativen Demokratie. Aber nicht nur die aktive Bürgerschaft beteiligt sich. Verschiedene kommunale Initiativen haben längst gezeigt, dass auch in schwierigen Stadtteilen mit Beteiligungsverfahren Erfolge für die Demokratie erzielt werden können. Auch diese Modelle sind eine gelebte Innovation der repräsentativen Demokratie vor Ort.

Auf der kommunalen und auch auf der Landesebene ist ein breites Spektrum an Beteiligungsmodellen entstanden, die auf unterschiedliche Rahmenbedingungen antworten. Während der Tagung soll es um die Stärkung dieser neuen Beteiligungskultur, ihre Rahmen- und Gelingensbedingungen, aber auch ihre Bedrohung gehen. Mit den Vorträgen am Vormittag werden die Kernthemen von Beteiligungskultur aufgespannt. Mit den Workshops am Nachmittag werden Chancen und Grenzen von Beteiligungsverfahren vertieft. Abschließend werden die strategischen Ansätze und Perspektiven bei der Weiterentwicklung und Stärkung unserer Demokratie beleuchtet. Dazu laden wir alle Interessierten herzlich ein!

Agenda:

9.30 Uhr: Begrüßung
Inka Thunecke, HBS Brandenburg

9.45 Uhr: Einleitung
Dr. Marco Schrul, HBS Thüringen

10.00 Uhr: Was braucht gute Bürgerbeteiligung?
Jörg Sommer, Deutsche Umweltstiftung

10.30 Uhr: Potenziale von Bürgerbeteiligungsverfahren in der repräsentativen Demokratie
Prof. Dr. Angelika Vetter, Universität Stuttgart

11.00 Uhr: Community Organising – Das Modell Bürgerplattform
Prof. Dr. Leo Penta (DICO)

12.00 Uhr: Mittagspause

13.00 Uhr: Parallele Workshops

1. Bürgerbeteiligung bei kommunalen Großprojekten
   Dr. Jan-Hendrik Kamlage (Kulturwissenschaftliches Institut Essen (KWI))
   Dr. Christine von Blanckenburg (nexus Institut)
   Dr. Antoine Vergne, Missions Publiques, Paris
   Moderation: Dr. Marco Schrul (HBS Thüringen)
    
2. Übergeordnetes Planungsrecht und die Beteiligung
   Dr. Werner Reh, Leiter Verkehrspolitik, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
   Michael Zschiesche, Leiter Fachgebiet Umweltrecht & Partizipation, UfU
   Dr. Volker Brennecke, Koordinator Gesellschaft und Innovation, VDI
   Moderation: Inka Thunecke (HBS Brandenburg)

14.30 Uhr: Parallele Workshops

1. Direkte Demokratie vor der Zerreißprobe
   Clemens Rostock (Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen)
   Michael Efler, (Mehr Demokratie e.V.)
   Prof. Dr. Winfried Thaa, (Univerität Trier)
   Moderation: Anne Ulrich (HBS (Berlin)
    

1. Inklusion durch Beteiligung (Community Organising)
   Kay-Uwe Kärsten, (Werkstatt für Beteiligung Potsdam)
   Sami Atris (Berlin), (Bürgerplattform „Wir sind da!“ in Wedding – Moabit, Berlin)
   Dr. Silke Stöber, (Thaer-Institut in der Humboldt-Universität zu Berlin)

16.00 Uhr Kaffeepause

16.30     Abschlusspanel
Perspektiven und Strategische Entwicklungen für Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie
Susanna Kahlefeld (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin)
Fabian Reidinger (Staatsministerium Baden-Württemberg, Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung), 
Prof. Dr. Winfried Thaa Universität (Trier)

17.30 Uhr Get together

Tagungsbeitrag:
Der Eintritt ist frei, für die Verpflegung wird ein Beitrag von 15 € (erm. 10 €) erhoben.

Veranstaltungsort:
WIS – Wissenschaftsetage im Bildungsforum
Am Kanal 47
14467 Potsdam

Anmeldung:
Bitte melden Sie sich an anmeldung@boell-brandenburg.de.
Für die Bundesländer Berlin und Brandenburg wird die Anerkennung als Bildungsurlaub beantragt

Anfahrt
Anreise mit ÖPNV
Haltestelle "Platz der Einheit/ Bildungsforum"
Ab Potsdam Hauptbahnhof: Tram Linie 93, Tram Linie 94, Tram Linie 99, Bus 692

Anreise mit dem Auto
über die A115: Ausfahrt Potsdam-Babelsberg Richtung Potsdam Zentrum,
Nuthestraße, Berliner Straße, Am Kanal, Es sind kostenpflichtige Parkplätze in der Umgebung vorhanden

Der Demokratiedialog ist eine Veranstaltung im Rahmen des Verbundprojekts "Gut vertreten? Update für Demokratie".