Podiumsgespräch: Reformpolitik

„Der Reformbegriff ist jedenfalls völlig verbrannt. Wenn die Leute Reformen hören, halten sie nur noch ihre Portemonnaies fest. Die Parteien haben es nicht geschafft, die Reformen der vergangenen Jahre einzuordnen in eine Gesamterzählung. Welche Gesellschaft wir in Zukunft haben wollen, wird nicht deutlich.“ (Frank Karl, Leiter der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über Demokratievertrauen).

Diese Diagnose ist umso erschütternder, als wir wissen, dass des Reformierens noch kein Ende sein kann und wird. Gefordert ist eine Praxis vertrauenswürdiger, gut beratender politischer Kommunikation über den notwendigen Wandel, die ihrerseits nur in dem Maß gelingen kann, wie die politischen Ziele und Maßnahmen selber zu überzeugen vermögen. Welche Vision hat Politik heute zu „erzählen“? Welche Voraussetzungen braucht erfolgreiche Reformpolitik?

Schauen wir uns das rot-grüne Projekt und die Agenda 2010 an: War ihr Scheitern ein Problem der Vermittlung und der Kommunikation? In welchem Maß wurde politische Kommunikation als reine Verkaufs- und Sachzwangrhetorik begriffen und an Dienstleister übertragen, wie selbst Kommunikationsfachleute bemängeln?

Mit:

Dr. Thea Dückert, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Parlamentarische Geschäftsführerin
Björn Böhning, SPD-Parteivorstand
Dr. Christoph Egle, Universität München
Dr. Tobias Dürr, Chefredakteur „Berliner Republik“

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung