Polen - Demokratie auf Irrwegen

Polen gilt vielerorts als Vorbild für ostmitteleuropäische Staaten, was die Bewältigung der Transformation in den 90er Jahren betrifft.
Doch trotz beachtlichen Wirtschaftswachstums und nur wenigen Auswirkungen durch die Wirtschafts- und Finanzkrise haben viele Bürger*innen Schwierigkeiten beim sozialen und wirtschaftlichen Aufstieg.Diese Unzufriedenheit nutzte die nationalkonservative PiS (dt. Recht und Gerechtigkeit) bei den jüngsten Parlamentswahlen im Oktober 2015 und gewann als erste Partei seit 1989 genug Stimmen für eine Alleinregierung und stellt zusätzlich den Präsidenten. Innerhalb kürzester Zeit leitete PiS mit Unterstützung der ultranationalen Bewegung Kukiz’15 Schritte ein, die nur als Abkehr von demokratischen sowie europäischen Grundwerten bezeichnet werden kann. So veranlasste das neue Kabinett in großer Geschwindigkeit Führungswechsel an staatlichen Behörden sowie Unternehmen und stellte die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts durch Gesetzesnovellen erheblich in Frage. Die massive Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Entlassung von Journalist*innen und Eingriffe in die Kulturförderung sowie beschlossene Neuordnung des Verfassungsgerichts rufen auch die polnische Zivilgesellschaft auf den Plan. Woche für Woche gehen Tausende auf die Straße, um für Demokratie, freie Presse und Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren. Im November wurde als überparteiliche oppositionelle Bürger*innenbewegung das «Komitee zur Verteidigung der Demokratie» (KOD) gegründet, das an der Spitze der Demonstrationen steht. Schlägt mit Polen nun ein weiterer Mitgliedsstaat einen autoritären Kurs ein? Wo liegen die Ursachen dafür?
In unserer Diskussion wollen wir die genauen Gründe für diesen Politikwechsel erörtern, die Reaktion der Zivilgesellschaft thematisieren, das politische Programm der Partei näher beleuchten und Konsequenzen für die polnische Politik, deren Demokratiequalität und die europäischen Beziehungen analysieren.

Dr. Kai Olaf Lang (SWP Berlin) - angefragt
Gert Röhrborn, Heinrich-Böll-Stiftung, Büro Warschau per Skype - angefragt
Moderation: Wolfgang Nicht, Deutsch-Polnische Gesellschaft

Der Europasalon diskutiert weiter unter: www.facebook.com/EuropasalonLeipzig.

Der Europasalon findet in Horns Erben, in der Arndtstraße 33 in Leipzig statt.
Der Eintritt ist frei.
Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei zu erreichen.
Bei Bedarf von Gebärdensprachdolmetscher_innen oder anderer Assistenzen bitte bis 25. Mai an info@weiterdenken.de.