Polen nach dem Regierungswechsel

Die vorgezogenen Wahlen zum polnischen Sejm am 21.10.2007 haben neue Mehrheitsverhältnisse geschaffen. Die bislang regierende PiS hat ihre führende Position im Sejm verloren und ihre Regierungspartner, die nationalkatholische Liga der polnischen Familien und die Bauernpartei Samoobrona haben massiv an Wählergunst verloren und sind deutlich unter die Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Als Sieger ist die Bürgerplattform (PO) aus der Wahl hervorgegangen, die nun in Koalitionsverhandlungen mit der gemäßigten Bauernpartei PSL steht. Diese bürgerliche Regierungskoalition hat bereits angekündigt, eine weniger konfrontative Politik gegenüber Deutschland und der EU betreiben zu wollen.

Einen Monat nach der Wahl analysieren und bewerten unsere Gäste aus polnischer Sicht die Bedeutung des Wahlausgangs für die innenpolitische Entwicklung in Polen, für das deutsch-polnische Verhältnis und die Rolle Polens in der EU.

Unsere Gäste diskutieren u.a. folgende Fragen:

• Warum unterscheidet sich das Wahlergebnis so stark von dem Ergebnis 2005?
• Wie stabil ist die neue Regierungskoalition? Wie kompatibel sind die Parteien, die sich zu einer Regierungskoalition zusammengefunden haben?
• Werden die bürgerliche Regierung und Präsident Lech Kaczynski von der PiS zusammenarbeiten oder einander blockieren?
• Was ist von der PiS als Oppositionspartei zu erwarten?
• Welche Politik ist von der neuen Regierungskoalition zu erwarten?
• Was wird die neue polnische Regierung innenpolitisch anders machen als ihre Vorgänger?
• Wie stark wird sich die Europapolitik Polens ändern?
• Werden sich die deutsch-polnischen Beziehungen spürbar verbessern?

Mit:
Adam Krzeminski, Publizist, Vorsitzender der Polnisch-Deutschen Gesellschaft, Warschau
Prof. Dr. Zdzislaw Krasnodebski, Philosoph und Soziologe, Professor an der Universität Bremen 
Piotr Buras, Zentrum für Internationale Beziehungen, Warschau
Wolfgang Templin, Publizist, Berlin
 
Moderation: Dr. Manfred Sapper, Zeitschrift Osteuropa, Berlin