Polen nach den Wahlen

Am 15. Oktober wählen die Pol*innen ein neues Parlament. Der regierenden rechtsnationalistischen Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość – Recht und Gerechtigkeit) von Jarosław Kaczyński tritt mit der liberalen und proeuropäischen KO (Koalicja Obywatelska – Bürgerkoalition) ein breites Bündnis unter der Führung von Donald Tusk entgegen, dem u.a. auch die polnischen Grünen angehören.

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen werden nicht nur für Polen enorme Auswirkungen haben, wo die PiS-Regierung mit Angriffen etwa auf Rechtsstaatlichkeit, Frauenrechte und die Medienfreiheit einen zunehmend autoritären Kurs verfolgt hat. Wenn sie ihre illiberale und antieuropäische Politik fortsetzen könnte, hätte dies auch Konsequenzen für die Zukunft der Europäischen Union. Umgekehrt würde ein Wahlsieg der KO Polens Rückkehr auf den demokratischen und europäischen Weg eröffnen, den das Land lange Zeit beschritten hatte.

Der polnische Journalist Bartosz T. Wieliński, stellvertretender Chefredakteur der wichtigsten unabhängigen polnischen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza", wird die Ergebnisse der Wahlen und ihre Folgen für Polen und Europa im Gespräch mit Dr. Andreas Baumer, Geschäftsführer der hbs BW, einordnen.

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