Potsdam: Baurecht und Planung: Rückbau der Städte, Entwicklungen im Bundesbaurecht, Anliegerbeiträge

Die Zeit der Bevölkerungszunahme und baulichen Ausweitung ist für die meisten deutschen Städte vorbei. Insbesondere für ostdeutsche Städte geht inzwischen das Thema Rückbau in die Umsetzung. Das Thema soll unter umwelt- und sozialen Aspekten beleuchtet werden.<br> Aufgrund europäischer Vorgaben wurde das Baugesetzbuch 2004 geändert. Die Berücksichtigung der Umweltauswirkungen von städtebaulichen Planungen wurde in das Verfahren der B-Pläne integriert. Beim Bau von Straßen und Abwasseranlagen werden die Anlieger finanziell beteiligt. Immer wieder gibt es hierzu Bürgerproteste.<br> Dargestellt werden sollen die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und die unterschiedlichen Höhen der finanziellen Beteiligung. Die private Errichtung von Straßen ist auch in Brandenburg ein Thema. Von ersten Beispielen wird berichtet.<br><br> ReferentInnen:<br> <b>Franziska Eichstädt-Bohlig</b> MdB, Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und <b>Peter Schüler</b>, Rechtsanwalt Potsdam