Pressekonferenz

Einladung zur Pressekonferenz:

Präsentation der Studie »Verletzte Rechte und verletzte Menschenwürde«

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz des Bildungswerks Berlin der Heinrich - Böll-Stiftung ein:

Mittwoch, 17.02.2016 um 11:00 Uhr

Sebastianstr. 21 in 10179  Berlin (nähe Moritzplatz)

Wir stellen Ihnen zum aktuellen Thema „Flucht und Flüchtlingskrise“ eine Studie vor, die juristische Fragestellungen und die Rechte der Geflüchteten behandelt. Sie wurde im Auftrag des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung von Percy MacLean erstellt.

Percy MacLean arbeitet als Rechtsanwalt und ist Vorstandsmitglied von XENION – Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V.. Von 1994 bis 2012 war er Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Berlin, 2002/2003 beurlaubt für das Amt des Gründungsdirektors des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Für seinen Einsatz für die Menschenrechte von Flüchtlingen wurde er mit der Carl-von Ossietzky-Medaille 2004 der Internationalen Liga für Menschenrechte ausgezeichnet.

In der Studie informiert Percy MacLean über die deutschen und internationalen rechtlichen Grundlagen, die in Asyl- und Aufenthaltsverfahren eine Rolle spielen. Anhand von konkreten Beispielen zeigt er auf, in welchen Bereichen gegen grundlegende Rechte der Geflüchteten verstoßen wird und dass ihre Aufnahme keinen „Rechtsbruch“ darstellt, sondern im Gegenteil einer völkerrechtlichen Verpflichtung entspringt.

Es ist an der Zeit,  eine Politik umzusetzen, die sich an den grundlegenden Menschenrechten im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, der Grundrechte-Charta der Europäischen Union, der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie der Genfer Flüchtlingskonvention und den Menschenrechtspakten der Vereinten Nationen orientiert. Die organisatorischen Schwierigkeiten bei der Aufnahme von einer Million Geflüchteter dürfen nicht dazu führen, ihre unveräußerlichen Menschen- und Grundrechte außer Kraft zu setzen.

In diesem Sinn verstehen wir die Studie: „Verletzte Rechte und verletzte Menschenwürde“.

Percy MacLean wird selbstverständlich anwesend sein.

Um eine Anmeldung wird gebeten: boerjesson@bildungswerk-boell.de / 030 308 779 480

Mit freundlichen Grüßen

Heidi Bischoff-Pflanz (Vorstand)                                                              Inga Börjesson (Geschäftsführung)