Quo Vadis EU III - Europa an den Grenzen – Grenzen der EU

Die Europäische Union steht vor einem Dilemma: Die europapolitisch gebotene Erweiterung um neue Mitglieder steht in einem Spannungsverhältnis zur vertieften Integration und zum inneren Zusammenhalt der EU. Die Stimmen mehren sich, die eine „Erweiterungspause“ fordern, um vorrangig die interne Konsolidierung der EU voranzutreiben. Andererseits können die zentralen Herausforderungen für Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung in Europa nur bewältigt werden, wenn die EU ihren Aktionsradius ausdehnt. Abschottung ist Illusion. Doch die weitere Öffnung nach Osten und Süden genießt wenig Popularität. Wie weit der mühsam vereinbarte und nun auch ratifizierte Grundlagenvertrag die EU befähigt, weiter zu wachsen und zugleich handlungsfähig zu bleiben, ist eine offene Frage.  
 
Schon die Verortung der Zielregionen zerrt am Zusammenhalt der EU. Liegen sie eher im südlichen Mittelmeerraum und den angrenzenden afrikanischen Staaten oder im östlichen Europa, dem Kaukasus und Zentralasien? Was kann die EU den Nachbarstaaten in Süd und Ost anbieten, um sie auf europäischen Kurs zu bringen und Demokratie und Rechtstaatlichkeit attraktiv zu machen? Welche Differenzierungen sind nötig zwischen Nachbarstaaten mit einer Beitrittsperspektive und solchen, die auf Dauer nicht zum europäischen Club gehören werden? Welche Formen der Assoziation und Kooperation unterhalb der Vollmitgliedschaft sind attraktiv für beide Seiten? Welche Chancen und Risiken birgt der Vorstoß des französischen Staatspräsidenten Sarkozy für eine Mittelmeerunion?

Ziel der Tagung ist es, Stand und Perspektiven der Ost- und Südpolitik der EU zu reflektieren und Klarheit über das Verhältnis von Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik zu gewinnen. Mit Referentinnen und Referenten aus Deutschland, Frankreich, Polen, Spanien, aus Brüssel, der Ukraine und dem Maghreb möchte diese Veranstaltung Raum für eine Debatte zwischen Vertretern unterschiedlicher Europavorstellungen bieten.

Text zum Thema:
Integration without accession: the EU's special relationship with the countries in its neighbourhood (PDF)
Report to the European Parliament, October 2007