Rohani gegen die Hardliner

Am 19. Mai 2017 wählt Iran einen neuen Präsidenten. Dann entscheidet sich, ob der moderate Amtsinhaber Hassan Rohani wiedergewählt wird – das scheint derzeit alles andere als sicher. Rohani steht im Kreuzfeuer der Hardliner. Sie werfen ihm vor, mit dem Atomabkommen und der graduellen Öffnung des Landes die Unabhängigkeit der Islamischen Republik zu gefährden. Angesichts der langsamen wirtschaftlichen Erholung des Landes, die weit hinter den Erwartungen der Iranerinnen und Iraner zurückbleibt, fällt diese Kritik auf fruchtbaren Boden. Gleichzeitig ist Rohani aber immer noch sehr populär. Die Menschen verknüpfen mit ihm die Hoffnung auf Wandel, auch wenn er viele seiner innenpolitischen Reformvorhaben bislang nicht umgesetzt hat.

Auch für Europa wird diese Wahl entscheidend sein. Ein Regierungswechsel in Teheran könnte nicht nur Folgen für die Umsetzung des Atomabkommens haben, sondern auch die wirtschaftliche Annäherung mit Iran fundamental in Frage stellen. Offen bleibt zudem, ob die Wahl Irans Regionalpolitik in Syrien, Irak und Jemen beeinflussen würde. Auch die neue US-Administration wird den Ausgang der iranischen Wahlen genau verfolgen. Ein Hardliner als Präsident würde Donald Trump und dem Kongress zusätzliche Anlässe für neue Sanktionen gegen Iran liefern.
Wir wollen die Kontroversen des iranischen Wahlkampfs erörtern und darüber diskutieren, welche Folgen die Wahl für Iran, die Region und Europa haben könnte. Wer sind Rohanis Herausforderer und was steckt hinter ihrer Kritik? Was wäre von einer zweiten Amtszeit Rohani zu erwarten? Welche innenpolitischen Herausforderungen müsste er angehen? Welche potentiellen Folgen hätte die Abwahl von Rohani für das Atomabkommen und die Regionalpolitik? Was steht für Europa auf dem Spiel?

Mit:

• Bahman Nirumand, Journalist und Publizist
• Azadeh Zamirirad, Stiftung Wissenschaft und Politik - SWP
• Robert Siegfried, Auswärtiges Amt

Moderation: Bauke Baumann, Heinrich-Böll-Stiftung

Hinweis: Die Veranstaltung wird als Livestream übertragen.

Information:    
Birgit Arnhold
Programmkoordination Nahost und Nordafrika
E arnhold@boell.de