Russland: Modernisierung oder Stagnation?

Die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise hat die politische Stabilität Russlands erschüttert. Deutlich wurde die Verletzlichkeit eines Wirtschaftsmodells, das fast ausschließlich auf den Rohstoffreichtum des Landes setzt, und eines Politikmodells, das sich allein auf die Popularität seiner obersten Führung stützt.
Die russische Führung reagierte auf die Krise auf zweierlei Weise: Sie entschärfte die Konfrontation mit dem Westen („Reset-Policy“ mit den USA, Kooperation mit der NATO, engere Zusammenarbeit mit der EU) und sie erklärte die Modernisierung des Landes zur höchsten politischen Priorität. Doch mittlerweile sind die durch diese Schritte hervorgerufenen Hoffnungen auf eine vorsichtige demokratische Öffnung des politischen Systems bereits wieder verflogen: Die im Rahmen der Modernisierungsanstrengungen eingeleiteten Maßnahmen tragen meist technischen und administrativen Charakter. Und die erneute Verurteilung von Michail Chodorkowski und Platon Lebedew und die Umstände ihres Zustandekommens wirken als klares Signal, dass mit einem demokratischen Frühling vorerst nicht zu rechnen ist.
Wie reagieren die politischen und gesellschaftlichen Eliten auf diese Aussicht? Was ist von den 2012 anstehenden Präsidentschaftswahlen zu erwarten? Und wann wird das Thema Modernisierung zu mehr als politischer Rhetorik?
Auf Initiative namhafter russischer Intellektueller werden seit 2007 halbjährlich in Moskau die sog. „Chodorkowski-Debatten“ organisiert. Sie dienen Vertreterinnen und Vertretern des demokratischen und liberalen Spektrums, aus Think Tanks und Zivilgesellschaft für die Suche nach Auswegen aus der Stagnation. Die Heinrich-Böll-Stiftung und der Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Andreas Schockenhoff, laden die Chodorkowski-Debatten nach Berlin ein, um die in Moskau geführte Reformdebatte der deutschen, an Russland interessierten Öffentlichkeit vorzustellen.

Mit:
Andreas Schockenhoff, MdB, Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-russische zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit, Berlin
Arsenij Roginski, Mitinitiator der Chodorkowski-Debatten, Moskau
Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Nikolaj Petrow, Carnegie Zentrum Moskau
Maria Lipman, Chefredakteurin „Pro et Contra“, Organisationskomitee der Chodorkowski-Debatten in Moskau
Marieluise Beck, MdB Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin/Bremen
Kirill Rogow, Institut f. d. Erforschung v. Transitionsökonomien, Moskau
Olga Romanova, freie Journalistin, Moskau (tbc)
Joachim Zweynert, Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut, Erfurt

Moderation: Jens Siegert, Barbara von Ow-Freytag