Russland zwischen Modernisierung und Stagnation

Bisher hat Dmitrij Medwedjew die in ihn gesetzten Erwartungen auf eine Öffnung und Liberalisierung des Landes nicht erfüllt. Die ausstehende Zeit bis zu den Parlamentswahlen 2011 und den Präsidentenwahlen 2012 ist knapp, die Hoffnung schwindet. Das von Wladimir Putin installierte und bisher von Medwedjew ohne wesentliche Änderungen fortgesetzte autoritäre politische System hat in der Wirtschaftskrise politische Stabilität erhalten: Trotz sinkender Einnahmen wurden die Ausgaben für Soziales, Gehälter von Staatsbediensteten, für Renten und Gesundheit überproportional gesteigert.
Erst allmählich setzte sich in der politischen Führung des Landes die Erkenntnis durch, dass der wirtschaftliche, technologische und militärische Rückstand zum Westen weit größer ist als in der Euphorie der riesigen Öl- und Gaseinnahmen angenommen. In der Folge entwickelte Medwedjew im Herbst 2009 sein Modernisierungsprogramm, das aber weitgehend systemimmanente Lösungsansätze nutzt. Auch nur kleinste Öffnungen des politischen Systems sind bisher ausgeblieben. Neben Rückschritten wie dem reformierten Geheimdienstgesetz und der fast völligen Ignoranz staatlicher Stellen gegenüber dem Demonstrationsrecht gab es jedoch auch einige vorsichtige positive Entwicklungen - vor allem in der Außenpolitik: die Annäherung an Polen (Katyn); die Unterzeichnung des Start-Folgeabkommens mit den USA im Dezember 2009 und deutliche Signale, die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und den USA zum vorrangigen Ziel russischer Außenpolitik zu erklären.
Wird es eine politische Öffnung geben oder eher eine Zeit der Stagnation? Werden sich die Beziehungen zum Westen verbessern oder wieder konfrontativ gestalten? Wird Russland in der Lage sein, sich umfassend zu modernisieren, und in welche Richtung wird die Modernisierung gehen?

Die Heinrich-Böll-Stiftung arbeitet seit Beginn der 1990er Jahre mit Partnerorganisationen aus den Bereichen Menschenrechte, Geschlechterdemokratie, Ökologie und internationaler Dialog zusammen, die eine demokratische politische Kultur in Russland schaffen wollen. Der langjährige Büroleiter Jens Siegert wird Grundzüge und Beispiele der Stiftungsarbeit im Kontext von Modernisierungsvorhaben und politischer Stagnation vorstellen.

Vortrag und Diskussion mit:
Jens Siegert, Leiter des Länderbüros Russland der Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation:
Stefanie Schiffer, Geschäftsführerin des Europäischen Austausch gGmbH