Russlands Zivilgesellschaft 2020/2021: Politische Repression und Möglichkeiten zur Stärkung der Resilienz im Vorfeld der Dumawahlen

Das Fachgespräch soll eine offene und differenzierte Diskussion über die schon erkennbaren Auswirkungen der neuen repressiven Gesetze zum Status „ausländischer Agenten“, zu Nichtregierungsorganisationen, zur Versammlungsfreiheit etc. ermöglichen. Welche Formen der Zusammenarbeit mit und Unterstützung von russischen zivilgesellschaftlichen Initiativen bleiben weiterhin möglich? Welche Vorkehrungen müssen getroffen werden, um die Risiken für russische Partner*innen zu mindern? Welche politischen und rechtlichen Initiativen sollten auf internationaler Ebene (z.B. Europarat) erfolgen?

Programm:

10:00 Uhr Begrüßung Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung

10:05 Uhr Einführung: Die neuen repressiven Gesetze in Russland und ihre mögliche Implementierung. Olga Gnezdilova, Rechtsanwältin, Moskau

10:15 Uhr Kommentar und Einschätzung der internationalen rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten. Prof. Dr. Caroline von Gall, Universität Köln

10:30 Uhr Diskussion. Moderation: Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung

Um Anmeldung zum Zoom-Meeting mit Double-Opt-In-Verfahren wird gebeten (Anmeldebutton).

Information:
Nina Happe, Projektbearbeitung Ost- und Südosteuropa
E Happe@boell.de

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