Serbien zwischen Selbstisolierung und EU-Integration

Die Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo Anfang Februar hat zu den erwarteten heftigen politischen Reaktionen in Serbien geführt. Doch die befürchtete
Eskalation ist ausgeblieben: Die von der Regierung organisierte Massendemonstration gegen die westliche Kosovopolitik mündete zwar in der Beschädigung westlicher Botschaften in Belgrad, hat aber weder die anvisierten Millionen Menschen auf die Straßen gelockt, noch zu innergesellschaftlichem Chaos und Instabilität geführt. Auch die von der serbischen Regierung angedrohte Totalblockade des Kosovo ist ausgeblieben.
 
Verstärkt hat die Kosovoentscheidung jedoch die innenpolitischen Verwerfungen in Serbien. Am Konflikt um den zukünftigen europapolitischen Kurs ist die Regierung zerbrochen, am 11. Mai fanden vorgezogene Parlamentswahlen statt. Diese nehmen mittlerweile den Charakter einer Richtungswahl an: Während das politische Lager um den knapp wiedergewählten Präsidenten Borislav Tadic für eine Fortsetzung der EU-
Integration eintritt, fordert die Partei von Premier Vojislav Kostunica eine Selbstisolierung Serbiens und eine stärkere Hinwendung zu Russland. Unterstützung findet er bei der serbischen Radikalen Partei.
 
Diese nur wenige Tage nach den Wahlen stattfindende Podiumsdiskussion wird das Wahlergebnis thematisieren: Welchen innen- und außenpolitischen Kurs wird Serbien in Zukunft anvisieren - Selbstisolierung oder Fortsetzung des EU-Integrationsprozesses? Was kann die EU dazu beitragen, dass es zu keiner Isolierung des Landes kommt?

Über diese Schlüsselfragen wollen wir mit unseren kompetenten GesprächspartnerInnen diskutieren.

Mit:

Marieluise Beck, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Zoran Ostojic, Vorstand der Liberal-demokratischen Partei, Belgrad
Sonja Biserko, Vorsitzende des Helsinki-Komittees für Menschenrechte in Serbien, Belgrad
 
Moderation:
Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin