Ein Jahr nach dem Attentat von Hanau

Am 19. Februar 2020 tötete ein Rechtsextremist zehn Menschen in Hanau. Es war der dritte rechtsterroristische Anschlag in Deutschland innerhalb von neun Monaten, nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 1. Juni 2019 und dem Attentat in Halle am 9. Oktober 2019.

Wir wissen von radikalisierten und bewaffneten extremistischen Netzwerken im Land und mussten erfahren, wie rassistische und rechtsextreme Strukturen auch in Sicherheitsbehörden hineinreichen. Hat die rechte Terrorserie von Kassel, Halle und Hanau endlich, neun Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU, für ein Umdenken in Staat und Gesellschaft gesorgt? Manches spricht dafür: Vom Rassismus als Gift, das schuld an viel zu vielen Verbrechen sei, sprach die Bundeskanzlerin vor einem Jahr. Doch was ist seither politisch passiert?

Wir ziehen Bilanz mit Vertreter:innen aus Politik, Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft: Wo stehen wir Anfang 2021 im Kampf gegen rechtsextremistischen Terror? Welche Sicherheitskonzepte brauchen wir, um die offene Gesellschaft zu verteidigen, um Betroffene zu schützen und Opfer zu unterstützen? Wie sind die vom Kabinettsausschuss „zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ vorgelegten Maßnahmen zu bewerten, und was wird darüber hinaus im Parlament diskutiert und in der gesellschaftlichen Debatte gefordert?

Es diskutieren

• Filiz Polat, MdB – migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
• Stephan J. Kramer – Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen
• Dr. Mehmet Daimagüler – Strafverteidiger, Vertreter zweier Opferfamilien im NSU-Verfahren

Moderation: Nadine Lindner – Deutschlandradio

Information
Lotti Schulz
Referat Migration und Diversity
E: heimatkunde@boell.de
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https://heimatkunde.boell.de/

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