Sinkende Boote - dichte Schotten

Film, Gespräch und Podiumsdiskussion

Europa ist geschockt. Anfang Oktober starben mehr als 400 Menschen innerhalb von wenigen Tagen unmittelbar vor der italienischen Insel Lampedusa. In den letzten 20 Jahren waren es schätzungsweise über 19.000 Menschen, die ihr Leben vor den Toren Europas verloren haben. Die genauen Zahlen kennt niemand. Bei dem Versuch, politischen und militärischen Krisen, Diktaturen und Armut zu entkommen, nehmen jährlich Zehntausende lebensgefährliche Migrationswege nach Europa auf sich. Statt eines besseren Lebens finden jährlich Tausende von Flüchtlingen den Tod in den Wüsten Nordafrikas, in den Organhandelszentren der Schlepperbanden im ägyptischen Sinai, in den Gefängnissen Nordafrikas oder im Mittelmeer. Legale Fluchtwege nach Europa gibt es keine.

Die Einwanderungspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten konzentriert sich vor allem auf die Befestigung der Außengrenzen. 2005 richtete die EU die Grenzschutzagentur FRONTEX ein. Zur See, zu Luft und zu Boden patrouilliert FRONTEX zwischen Afrika und den europäischen Küsten und will verhindern, dass Flüchtlinge den europäischen Boden erreichen. Mit ihrem neuen und teuren Überwachungssystem Eurosur und der Smart-Border-Technologie soll die Grenzschutzagentur allerdings nicht nur illegale Migration nach Europa aufspüren und verhindern, sondern auch schiffsbrüchige Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Doch weder die unzähligen Todesfälle der Vergangenheit noch die aktuellen Tragödien vor Lampedusa haben die Mitgliedstaaten zur Änderung ihrer Asyl- und Menschrechtspolitik bewegt. Malta, Italien und Griechenland fühlen sich mit den Migrationsproblemen allein gelassen. Vor allem die Drittstaatenregelung Deutschlands macht es für Flüchtlinge, die über ein anderes europäisches Land kommen, unmöglich, in Deutschland Schutz zu finden: Wer über Lampedusa nach Deutschland kommt, muss damit rechnen, nach Italien abgeschoben zu werden. Geltendes Recht steht gegen menschliche Schicksale.

Kann es sich  Europa, ein „Raum der Freiheit“, moralisch und politisch leisten, jährlich tausende von Toten in Kauf zu nehmen? Welche Verantwortung trägt Deutschland bei der Lastenverteilung innerhalb der EU?