Soziale und ökologische Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus in Europa

Die Finanz- und Weltwirtschaftskrise ist in Europa zur akuten Dauerkrise geworden. Der Euro und mit ihm die bisherige Struktur des neoliberalen Projekts Europäische Union stehen vor einer Existenzkrise – und das deutsche Kapital spielt sich zum neoliberalen Zuchtmeister Europas auf. Sozialabbau, Privatisierung öffentlicher Güter und Leistungen sowie die Deregulierung der Arbeitsmärkte werden den Bevölkerungen Europas aufgezwungen. Verarmung und Existenznot für Millionen sind die Folge. Im Hintergrund der finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Krise in der EU vollzieht sich ein dramatischer Demokratieabbau. Immer offener diktieren „die Märkte“ das Handeln der Regierungen und Parlamente, immer offener werden Gesetze und Verfassungen gebrochen – und die Länder des europäischen Südens gleich ganz unter Kuratel des Finanzkapitals gestellt. Als wirtschaftliches Allheilmittel gegen die Krise wird wieder einmal „Wachstum“ propagiert. Die Dramatik der heraufziehenden Klimakatastrophe scheint in diesem Kontext vergessen.

Als Mittel der Krisenlösung fordern bürgerliche Ökonomen ebenso wie die Linkspartei eine Verstaatlichung der Banken, konservative Regierungen wie die spanische erfüllen einstweilen solche linken Verstaatlichungsträume. GRÜNE, linke SozialdemokratInnen und Teile der LINKEn propagieren einen „Green New Deal“, ÖkosozialistInnen verkünden dagegen einen „Ökologischen Sozialismus“ als Alternative zum neoliberalen Kapitalismus. Doch auch diese beiden Optionen sind bisher wenig konkret hinsichtlich ihrer politischen Durch- und Umsetzung geworden.

Was also sind mögliche soziale und ökologische Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus in Europa?


Darüber diskutieren

Frank Engster (Institut für Solidarische Moderne)

Bernd Gehrke (Publizist, AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West)

Ralf G. Landmesser (Publizist, Mahnwache am Kanzleramt für sofortige Abschaltung aller Atomanlagen)
 
Moderation: Anne Seeck (Pädagogin, SEK)