Böll.Global 8 | Syrien: Was noch nicht verloren ist

Die humanitäre Lage in Syrien ist ungebrochen verheerend. Corona wütet im gesamten Land, in dem es weder eine Eindämmungs- noch eine Impfstrategie gibt. Die Bankenkrise im benachbarten Libanon hat auch Syrien in eine Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Bereits jetzt sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen über 80% der Syrer*innen auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Die ohnehin prekäre Versorgung droht sich noch zu verschlechtern: Am 21. Juli läuft das UN-Mandat für grenzüberschreitende Hilfslieferungen aus. Russland erklärt, es nicht verlängern zu wollen. Das trifft besonders die 2 – 3 Millionen Menschen in der Rebellenprovinz Idlib.

Auch politisch hat sich nichts zum Besseren gewendet: Bislang sind in Syrien laut unterschiedlichen Schätzungen über 130.000 Menschen Opfer erzwungenen Verschwindenlassens geworden. Willkürliche Verhaftungen, unmenschliche Haftbedingungen und Folter sind an der Tagesordnung. Bewaffnete Akteure regieren ihre jeweiligen Landesteile mit unerbittlicher Härte. Ganze Städte sind entvölkert worden, und an eine Rückkehr der Vertriebenen ist unter den derzeitigen Bedingungen nicht zu denken.

Nichtsdestoweniger setzt Dänemark sich über den europäischen Konsens hinweg, dass Rückkehr unter den gegebenen Bedingungen nicht möglich ist, weil die Sicherheitslage im Land es nicht erlaubt. Auch der deutsche Innenminister Horst Seehofer liebäugelt mit Abschiebungen in das Kriegsgebiet.

In der achten Ausgabe von Böll.Global sprechen wir mit Expert*innen über die aktuelle humanitäre und politische Lage in Syrien, über mögliche Folgen, wenn das UN-Mandat für grenzüberschreitende Hilfe nicht verlängert wird sowie über die veränderte Beurteilung der Sicherheitslage durch Dänemark und den deutschen Innenminister, die Abschiebungen nach Syrien ermöglichen würde.

Wir wollen aber auch einen hoffnungsvolleren Blick in die Zukunft werfen: Was kann getan werden, damit sich die Situation nicht weiter verschärft? Welche Anliegen haben Syrer*innen dafür an die deutsche und europäische Politik?

Mit der achten Ausgabe von Böll.Global erweitern wir den Fokus der Gesprächsreihe um aktuelle und neue globale Entwicklungen und Zusammenhänge, verlieren aber die weiterhin drängenden Auswirkungen der Pandemie nicht aus dem Blick. Zudem bieten wir künftig neben Einschätzungen unserer Büroleitungen auch Perspektiven internationaler Expert*innen aus unserem Partner*innenspektrum wie aus Politik und Zivilgesellschaft.

Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, diskutiert mit

• Dr. Haid Haid, Consulting Associate Fellow im Programm Naher Osten und Nordafrika bei Chatham House
• Dr. Bente Scheller, Referatsleitung Nahost und Nordafrika bei der Heinrich-Böll-Stiftung
• Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
   

Kontakt: Michael Alvarez, alvarez@boell.de
 

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