Transatlantische Iran-Politik im Dilemma

Spätestens seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran vom Juni 2009 und den darauf folgenden Protesten stecken die transatlantischen Partner in einem Dilemma: Wie kann das iranische Regime zum Einlenken in der Atomfrage bewegt werden, ohne dadurch die sich neu formierende „grüne Bewegung“ für mehr Demokratie und Freiheit im Iran zu schwächen?

Alle bisherigen Verhandlungsversuche der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands sind gescheitert. Iran reichert weiter Uran an, nimmt das Atomkraftwerk Busheer in Betrieb und testet Mittelstreckenraketen. Geheimdienste rechnen damit, dass die Schwelle zur Atomwaffenfähigkeit binnen eines Jahres überschritten sein könnte.

Die Massenproteste der „grünen Bewegung“ nach den Wahlen wurden mit Gewalt niedergeschlagen. Der Riss in der iranischen Gesellschaft und auch im Klerus ist dennoch tief. Das Regime bedient sich Milizen und versetzt die Opposition durch Schauprozesse und Hinrichtungen in Angst. Zuletzt wurde der iranischen Presse verboten, führende Oppositionelle in der Berichterstattung namentlich zu nennen.

Wie kann die Atomwaffenfähigkeit des Iran verhindert und gleichzeitig die „grüne Bewegung“ im Iran unterstützt werden?
Zeigen die neuesten Sanktionen Wirkung? Gibt noch andere Schritte, die den Iran zur Zusammenarbeit führen können?
Droht ein erneuter transatlantischer Graben zwischen Europäern, die mittelfristig auf „Containment“ setzen, und den USA, die eine militärische Lösung nicht ausschließen?

Mit:

• Karim Sadjadpour, Iran-Experte, Carnegie Endowment for International Peace, Washington DC
• Omid Nouripour, MdB, Sicherheitspolitischer Sprecher, Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin

Moderation:

• Almut Möller, Programmleiterin, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin